Volksabstimmung vom 14. Juni 2015
An ihrer Parteiversammlung im Romantik-Hotel Sternen in Kriegstetten haben die Mitglieder der SVP Kanton Solothurn für die Volksabstimmung vom 14. Juni 2015 4 x die Nein-Parole gefasst.
An ihrer Parteiversammlung im Romantik-Hotel Sternen in Kriegstetten haben die Mitglieder der SVP Kanton Solothurn für die Volksabstimmung vom 14. Juni 2015 4 x die Nein-Parole gefasst.
Die Abstimmungsparolen im Detail:
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Präimplantationsdiagnostik PID
Änderung der Bundesverfassung und des Fortpflanzungsmedizingesetzes
Nein-Parole (10 x Ja / 21 x Nein / 4 Enthaltungen) -
Stipendieninitiative
und Totalrevision des Ausbildungsbeitragsgesetzes
Nein-Parole einstimmig (0 x Ja / 35 x Nein / 0 Enthaltungen) -
Erbschaftssteuer
Volksinitiative “Millionen-Erbschaften besteuern für unsere AHV”
Nein-Parole einstimmig (0 x Ja / 35 x Nein / 0 Enthaltungen) -
Billag-Mediensteuer
Bundesgesetz über Radio und Fernsehen
Nein-Parole einstimmig (0 x Ja / 35 x Nein / 0 Enthaltungen)