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Raus aus der Steuerhölle

Ein Vergleich in der Nordwestschweiz zeigt es deutlich. Der Kanton Solothurn kann im kantonalen Steuerwettbewerb mit den Nachbarkantonen Baselland und Aargau nicht mithalten. An vorderster Front betroffen ist der Mittelstand, also die Lebensader unserer Gesellschaft.

Ein Vergleich in der Nordwestschweiz zeigt es deutlich. Der Kanton Solothurn kann im kantonalen Steuerwettbewerb mit den Nachbarkantonen Baselland und Aargau nicht mithalten. An vorderster Front betroffen ist der Mittelstand, also die Lebensader unserer Gesellschaft.

Bekanntlich lässt sich der Wohlstand der Bevölkerung an der Stärke des Mittelstandes ablesen. Vor allem Doppelverdiener, Ehepaare, Familien mit Kindern und Rentnerpaare werden in unserem Kanton überproportional stark mit Gemeinde- und Kantonssteuern belastet. Selbst wenn noch andere Kostentreiber wie Mieten, Autosteuern, Krankenkasse in den Ausgaben berücksichtigt werden, bleibt der Kanton Solothurn bezüglich Steuerattraktivität aussen vor. Was ist zu tun?

Wir müssen dringend wieder steuerliche Anreize schaffen, damit sich vermehrt wieder Privatpersonen aber auch das Gewerbe im Kanton ansiedeln. Ansonsten verlieren wir auch in Zukunft weitere, wichtige Arbeitsplätze und die Mittelschicht wird dem Kanton ebenfalls den Rücken zukehren.

Leider hat der Kanton aber selbst heute trotz der hohen Steuereinnahmen ein gewaltiges Problem mit dem Staatshaushalt und kommt kaum aus den roten Zahlen heraus. Die Rechnung 2015 wurde mit einem Rekorddefizit abgeschlossen. Der Aufwand­überschuss lag bei sagenhaften 1’127 Mio. Franken und die Nettoverschuldung ist gar auf 1’409 Mio. Franken angestiegen. Was es braucht ist klar. Eine dringende und nachhaltige Korrektur auf der Ausgabenseite, denn der Kanton lebt weit über seinen Verhältnissen.

Als Finanzspezialist würde ich mich sehr gerne diesen Problemen Stellen, damit unser Kanton wieder zu alter Grösse zurückfindet. Nachhaltig, attraktiv und bürgernah, für tiefe und attraktive Steuern, damit mehr Geld zum Leben bleibt.

Marcel Schenker, Kantonsratskandidat, Breitenbach

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