Der Rücktritt von Kurt Fluri ist richtig, aber er reicht bei Weitem nicht aus

Der unabhängige Untersuchungsbericht zeigt, dass diese Warnungen berechtigt waren. Bemerkenswert ist die Begründung des Regierungsrates: Man habe das Vertrauen in Kurt Fluri verloren.

Ich stelle deshalb eine einfache Frage: Wie kann der Regierungsrat dem Verwaltungsratspräsidenten das Vertrauen entziehen, wenn er gleichzeitig selbst einräumt, die Eigentümeraufsicht über Jahre nicht ausreichend wahrgenommen zu haben?
Die Solothurner Spitäler AG gehört zu 100 Prozent dem Kanton Solothurn. Die Eigentümeraufsicht liegt beim Regierungsrat. Genau diese Aufsicht hat gemäss Untersuchungsbericht versagt.

Deshalb kann Kurt Fluri nicht der einzige sein, der die Konsequenzen trägt. Wer politische Verantwortung trägt, muss sie auch übernehmen. Für mich ist deshalb klar:
Regierungsrätin Susanne Schaffner muss die politische Verantwortung übernehmen und zurücktreten.
Der gesamte Verwaltungsrat muss ersetzt werden. Auch die operative Führung der soH braucht einen glaubwürdigen Neuanfang.

Nach den gravierenden Feststellungen des Untersuchungsberichts genügt ein personeller Wechsel an der Spitze des Verwaltungsrats allein aus meiner Sicht nicht, um das verlorene Vertrauen wiederherzustellen. Die Bevölkerung erwartet zu Recht, dass für alle dieselben Massstäbe gelten. Verantwortung endet nicht beim Verwaltungsratspräsidenten. Sie beginnt dort, wo Aufsicht, Kontrolle und Führung über Jahre versagt haben.

Der Rücktritt von Kurt Fluri ist deshalb nicht das Ende dieses Skandals, sondern erst der Anfang der notwendigen Konsequenzen.

Ich hoffe, dieser Rücktritt erfolgt ohne goldenen Fallschirm. Nach diesem Skandal wäre alles andere ein Schlag ins Gesicht der Steuerzahlerinnen und Steuerzahler.

Stephanie Ritschard, Kantonsrätin