SVP Kanton Solothurn
Für eine glaubwürdige Schweiz – JA zur Neutralitätsinitiative
Die Schweizer Neutralität darf kein Schönwetter-Prinzip sein, das nach Lust und Laune verwässert oder politischem Druck geopfert werden darf. Schleichend ist jedoch an diesem Grundpfeiler unseres Landes in den letzten Jahren gesägt worden. Um international glaubwürdig zu bleiben, braucht es jetzt klare Leitplanken in der Bundesverfassung. Ein JA zur Neutralitätsinitiative ist deshalb dringend notwendig.
Die Initiative fordert die Rückkehr zur bewährten, immerwährenden und integralen Neutralität. Integral bedeutet: keine Beteiligung an Sanktionen oder Militärbündnissen. Nur wer strikt neutral bleibt, sichert sich das Vertrauen aller Parteien.
Die wahre Stärke der Schweiz liegt in ihrer Rolle als neutraler Vermittlerboden für Friedensstiftung und Gute Dienste. Verankern wir diese Kernkompetenz fest in der Verfassung, um sie vor politischer Willkür zu schützen. Stimmen wir JA.
Susann Wobmann-Fröhlicher, Gretzenbach
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