Ja zu unserer Sicherheit und Ja zu unserer Industrie

Wer seine Sicherheit ernst nimmt, darf sich nicht vollständig von ausländischen Lieferanten abhängig machen. Denn in einer Krise versorgt jedes Land zuerst seine eigenen Streitkräfte. Davon profitiert nicht nur unsere Sicherheit, sondern auch unsere Industrie, unsere Arbeitsplätze und unsere Forschung.

Wir erhalten wertvolles Know-how, entwickeln es weiter und sichern damit wichtige Kompetenzen für die Zukunft. Doch diese Industrie kann nicht allein von Aufträgen der Schweizer Armee leben. Sie ist auf Kunden in Europa angewiesen, und genau diese verunsichert das heutige Gesetz. Heute entscheidet der Bundesrat oft erst mitten in einem Konflikt, ob geliefert oder weitergegeben werden darf. Europäische Partner meiden deshalb zunehmend Schweizer Produkte, und Firmen verlagern Produktion ins Ausland. Die Anpassung, über die wir am 29. November abstimmen, schafft verlässliche Rahmenbedingungen.

Die Bedingungen für eine Lieferung werden neu bereits beim Kauf festgelegt. 36 Partnerstaaten, Demokratien mit vergleichbaren Werten und strengen Exportkontrollen, können wieder verlässlich beliefert werden. Die bestehenden Kontrollen bleiben bestehen. Lieferungen an Staaten, die Menschenrechte schwerwiegend verletzen, bleiben verboten, und der Bundesrat kann Lieferungen jederzeit einschränken, wenn es die Interessen der Schweiz verlangen. Es geht nicht darum, auf Verantwortung zu verzichten, sondern darum, Sicherheit, Eigenständigkeit und wirtschaftliche Interessen sinnvoll miteinander zu verbinden. Ein Ja zur Anpassung des Kriegsmaterialgesetzes ist deshalb ein Ja zu unserer Sicherheit, zu unserer Industrie, zu unserer Forschung und zu einer unabhängigen Schweiz.

Diana Stärkle, Egerkingen