Persönliche Stellungnahme zum Untersuchungsbericht der Solothurner Spitäler AG

Vorwort
Es gibt Momente in der Politik, die den Blick auf die eigene Arbeit grundlegend verändern.
Der heute veröffentlichte Untersuchungsbericht zur Solothurner Spitäler AG ist für mich ein solcher Moment. Nicht, weil ich Genugtuung empfinde. Nicht, weil ich mich bestätigt fühlen möchte. Sondern weil ich mir von Herzen gewünscht hätte, dass ich mich geirrt habe.
Ich hätte mir gewünscht, dass meine kritischen Fragen unbegründet gewesen wären. Dass sich meine Sorgen nicht bewahrheiten würden. Dass die Solothurner Spitäler AG all die Jahre transparent, rechtskonform und im Interesse unseres Kantons geführt worden wäre.

Nichts hätte mich mehr gefreut. Doch genau das ist nicht eingetroffen.

Der Untersuchungsbericht zeichnet ein anderes Bild. Er dokumentiert erhebliche Mängel in der Führung und Governance, rechtswidrige Vergütungen, unzureichende Kontrollen sowie Defizite bei der Wahrnehmung der Eigentümeraufsicht.

Das erfüllt mich nicht mit Triumph. Es erfüllt mich mit Sorge. Denn hinter jeder Feststellung dieses Berichtes stehen Menschen. Mitarbeitende, die sich Tag für Tag mit grossem Engagement für Patientinnen und Patienten einsetzen. Menschen, die Anspruch auf eine Führung haben, die Vertrauen schafft. Und hinter diesem Bericht stehen die Steuerzahlerinnen und Steuerzahler unseres Kantons. Sie finanzieren diese Institution. Sie dürfen erwarten, dass mit öffentlichen Geldern sorgfältig, transparent und rechtsstaatlich umgegangen wird. Genau darum ging es mir in all den Jahren. Nie um persönliche Auseinandersetzungen. Nie um Schlagzeilen. Nie um einzelne Personen. Sondern um unsere Institutionen. Um das Vertrauen der Bevölkerung. Und um die Verantwortung, die wir als gewählte Parlamentarierinnen und Parlamentarier gegenüber unserem Kanton tragen.

Als ich begann hinzuschauen
Wenn ich heute auf die vergangenen Jahre zurückblicke, wird mir bewusst, dass mein Weg mit der Solothurner Spitäler AG nicht erst im Jahr 2024 begonnen hat. Er begann bereits mit meinem Einzug in den Kantonsrat im Jahr 2017. Damals ahnte ich nicht, dass mich dieses Dossier während fast ein Jahrzehnt begleiten würde. Noch weniger konnte ich voraussehen, wie viel Zeit, Energie und persönliche Kraft ich in dieses Thema investieren würde. Ich suchte keinen Konflikt. Ich suchte keine Schlagzeilen. Und ich führte nie einen persönlichen Kampf gegen einzelne Personen, wie das mir im Parlament mehrfach unterstellt wurde. Ich tat das, weil ich meinen Auftrag als Kantonsrätin ernst nehme. Wer politische Verantwortung übernimmt, darf nicht wegschauen. Er muss bereit sein hinzusehen, Fragen zu stellen und Missstände anzusprechen, gerade dann, wenn sie unbequem sind.

Als Mitglied der Sozial- und Gesundheitskommission, später als deren Vizepräsidentin und als Ausschusspräsidentin des Globalbudgets Gesundheit durfte ich das Solothurner Gesundheitswesen während Jahren intensiv begleiten. Diese Aufgaben gaben mir Einblick in Strukturen, Abläufe und Herausforderungen, aber auch in die Verantwortung, welche Politik gegenüber öffentlichen Institutionen trägt. Mit der Zeit verdichteten sich meine Zweifel. Es waren nicht einzelne Vorfälle, die mich beschäftigten. Es war die Summe vieler Entwicklungen. Wiederkehrende Führungswechsel. Zahlreiche Freistellungen. Personelle Unruhe. Widersprüchliche Kommunikation. Fragen rund um hohe Vergütungen. Und immer wieder Hinweise, die sich nicht schlüssig erklären liessen. Ich stellte mir deshalb immer wieder dieselbe Frage: Handelt es sich tatsächlich um voneinander unabhängige Einzelfälle oder erkennen wir hier ein strukturelles Problem?

Diese Frage liess mich nicht mehr los. Wer mich kennt, weiss, dass ich nicht lockerlasse, wenn ich das Gefühl habe, dass etwas nicht stimmt. Vielleicht ist genau das meine grösste Stärke und manchmal auch meine grösste Schwäche. Nicht, weil ich stur bin. Sondern weil mir mein Gewissen keine Ruhe lässt, solange wesentliche Fragen unbeantwortet bleiben. Also begann ich zu recherchieren. Ich studierte Berichte. Ich analysierte Regierungsantworten. Ich verglich Aussagen. Ich führte Gespräche. Ich hörte zu. Ich prüfte Zusammenhänge. Und erst danach bildete ich mir eine Meinung. Genau so habe ich auch bei der Solothurner Spitäler AG gearbeitet. Nicht aus Misstrauen. Sondern aus Verantwortung. Denn die Solothurner Spitäler AG ist weit mehr als ein Unternehmen. Sie ist die wichtigste Gesundheitsinstitution unseres Kantons. Tausende Patientinnen und Patienten schenken ihr täglich ihr Vertrauen. Über zweitausend Mitarbeitende leisten dort jeden Tag Grossartiges oft unter enormem Druck und mit ausserordentlichem Engagement. Gerade deshalb verdienen sie eine Führung, die Vertrauen schafft, Transparenz lebt und ihrer Verantwortung gerecht wird. Mein Einsatz richtete sich deshalb nie gegen die Mitarbeitenden. Nie gegen die Ärztinnen und Ärzte. Nie gegen die Pflege. Mein Blick richtete sich auf die Führung, die Governance und die politische Eigentümerverantwortung. Denn parlamentarische Kontrolle beginnt nicht erst dann, wenn Medien berichten oder Untersuchungsberichte veröffentlicht werden. Sie beginnt viel früher. Dort, wo Warnsignale sichtbar werden. Dort, wo Fragen unbeantwortet bleiben. Dort, wo sich Muster wiederholen. Und genau deshalb habe ich nie aufgehört hinzuschauen. Rückblickend erkenne ich: Was viele als Hartnäckigkeit oder Verbissenheit bezeichneten, war für mich nie etwas anderes als die konsequente Wahrnehmung meines parlamentarischen Auftrags.

Der Wendepunkt
Im Jahr 2024 erreichte meine parlamentarische Arbeit rund um die Solothurner Spitäler AG ihren Höhepunkt. Nicht, weil mein Engagement damals begonnen hätte. Sondern weil sich die Ereignisse in einer Weise verdichteten, dass Schweigen für mich keine Option mehr war. Während andere noch von bedauerlichen Einzelfällen sprachen, erkannte ich immer deutlicher ein Muster. Immer neue Freistellungen. Immer neue personelle Turbulenzen. Immer neue Führungswechsel. Immer neue Diskussionen über Vergütungen und Führungsentscheide. Und immer mehr Fragen, auf die überzeugende Antworten ausblieben. Für mich war klar: Ein Parlament darf nicht erst reagieren, wenn ein Untersuchungsbericht veröffentlicht oder ein Skandal öffentlich wird. Parlamentarische Kontrolle beginnt früher. Sie beginnt dort, wo sich Warnsignale häufen. Genau deshalb habe ich gehandelt.
Allein im Jahr 2024 wurden neun parlamentarische Vorstösse zur Solothurner Spitäler AG eingereicht.
Sieben davon stammen aus meiner Feder.

Diese Zahl erfüllt mich weder mit Stolz noch mit Genugtuung. Sie zeigt vielmehr, wie gross meine Sorge um die Entwicklung unserer wichtigsten Gesundheitsinstitution geworden war. Diese sieben Vorstösse waren keine spontane Reaktion. Sie waren das Ergebnis einer politischen Arbeit, die bereits 2017 begonnen hatte. Sie befassten sich mit der ungewöhnlich hohen Zahl von Freistellungen, der Personalpolitik, der Führungskultur, den Funktionszulagen und Abgangsentschädigungen des damaligen CEO, der Rolle des Verwaltungsrates, der Eigentümerverantwortung des Regierungsrates, der ECMO-Thematik, dem Fonds Pro BSS, dem sogenannten Parkettskandal sowie grundlegenden Fragen der Corporate Governance.

Rückblickend wird deutlich: Viele dieser Fragen decken sich mit den Themen, welche heute im Untersuchungsbericht kritisch beurteilt werden. Das macht mich nicht glücklich. Es macht mich nachdenklich. Denn ich hätte mir gewünscht, dass diese Fragen früher ernst genommen worden wären. Vielleicht hätten sich manche Entwicklungen verhindern lassen. Vielleicht hätten wir manchen Vertrauensverlust vermeiden können. Vielleicht hätte dieser Untersuchungsbericht in dieser Form gar nie geschrieben werden müssen.

Als plötzlich nicht mehr die Missstände im Mittelpunkt standen
Mit jedem weiteren Vorstoss veränderte sich jedoch auch die politische Diskussion. Immer häufiger hatte ich den Eindruck, dass nicht mehr über die Inhalte gesprochen wurde. Sondern über mich. Ich musste mir anhören, ich würde übertreiben. Ich sei verbissen. Ich hätte mich verrannt. Ich würde einen persönlichen Feldzug gegen die Solothurner Spitäler AG oder gegen den Verwaltungsratspräsidium führen, hiess es im Parlament und vom Regierungsrat. Ich solle endlich Ruhe geben. Diese Aussagen haben mich getroffen. Nicht weil ich keine Kritik ertragen kann. Politik lebt von unterschiedlichen Meinungen. Was mich beschäftigte, war etwas anderes. Immer häufiger schien es einfacher zu sein, über meine Person zu diskutieren, als sich mit den Fragen auseinanderzusetzen, die ich stellte. Damit verschob sich der Fokus. Nicht mehr die Freistellungen. Nicht mehr die Führungsprobleme. Nicht mehr die Eigentümeraufsicht. Nicht mehr die Corporate Governance. Sondern Stephanie Ritschard.

Das war nie mein Ziel. Ich wollte nie im Mittelpunkt stehen. Ich wollte, dass die Sachfragen im Mittelpunkt stehen. Heute, nach Veröffentlichung des Untersuchungsberichts, wünsche ich mir genau das. Dass wir endlich über die Inhalte sprechen. Über die Lehren, die wir daraus ziehen müssen. Und über die Verantwortung, die wir alle tragen. Denn eines hat mich die Politik gelehrt: Wer kritische Fragen stellt, macht sich nicht immer beliebt. Aber Demokratie lebt nicht von Beliebtheit. Sie lebt davon, dass Menschen bereit sind, Verantwortung zu übernehmen, auch dann, wenn es unbequem wird.

Es ging mir nie gegen die soH. Es ging mir immer um die soH.
Vielleicht war dies während all der Jahre das grösste Missverständnis. Ich wurde oft gefragt, weshalb ich mich so intensiv mit der Solothurner Spitäler AG beschäftige. Manche hatten den Eindruck, ich würde gegen die soH kämpfen. Das Gegenteil war der Fall. Ich habe nie gegen unsere Spitäler gekämpft. Ich habe nie gegen die Mitarbeitenden gekämpft. Ich habe nie gegen die Ärztinnen und Ärzte oder gegen die Pflege gekämpft. Im Gegenteil. Gerade weil mir unsere Spitäler am Herzen liegen, konnte ich nicht schweigen. Die Solothurner Spitäler AG ist weit mehr als ein Unternehmen. Sie ist eine Institution. Eine Institution, der täglich tausende Menschen ihr Vertrauen schenken. Eine Institution, in der Ärztinnen und Ärzte, Pflegefachpersonen, Therapeutinnen, Therapeuten und Mitarbeitende aus unzähligen Berufsgruppen mit grossem Engagement Herausragendes leisten. Mein Respekt gegenüber diesen Menschen war und ist ungebrochen. Meine Kritik richtete sich deshalb nie gegen jene, die jeden Tag Verantwortung am Patienten übernehmen.

Sie richtete sich gegen Führungsstrukturen, gegen mangelnde Transparenz und gegen eine fehlende Kontrolle dort, wo sie hätte stattfinden müssen. Ich war überzeugt und ich bin es heute mehr denn je, dass gerade die Mitarbeitenden eine Organisation verdienen, die Vertrauen schafft. Eine Organisation, die klar geführt wird. Eine Organisation, die rechtsstaatliche Grundsätze lebt. Eine Organisation, in der Verantwortung übernommen wird. Nicht erst dann, wenn Missstände öffentlich werden. Sondern jeden einzelnen Tag. Vielleicht liegt genau darin der eigentliche Kern meiner politischen Arbeit. Ich wollte nie eine Institution schwächen. Ich wollte dazu beitragen, dass sie stärker wird. Denn starke Institutionen entstehen nicht dadurch, dass Kritik unterdrückt wird. Sie entstehen dort, wo Kritik zugelassen wird. Wo Transparenz selbstverständlich ist. Wo Fehler erkannt, benannt und korrigiert werden. Und wo Führung nicht als Macht verstanden wird, sondern als Verantwortung gegenüber den Menschen. Genau deshalb habe ich nie aufgehört, Fragen zu stellen. Nicht gegen die soH. Sondern für die soH. Nicht gegen den Kanton. Sondern für unseren Kanton. Nicht gegen einzelne Menschen. Sondern für eine politische Kultur, die Transparenz, Verantwortung und Rechtsstaatlichkeit ernst nimmt.

Heute wünsche ich mir, dass wir endlich aufhören, kritische Fragen als persönlichen Angriff zu verstehen. Denn wer Missstände anspricht, bekämpft keine Institution. Er trägt dazu bei, dass sie besser werden kann. Und genau das sollte das gemeinsame Ziel von Regierung, Parlament, Verwaltungsrat und Geschäftsleitung sein. Nicht Recht zu behalten. Sondern Vertrauen zurückzugewinnen.

Die politische Verantwortung beginnt nicht erst mit einem Untersuchungsbericht
Der heute vorliegende Untersuchungsbericht ist keine Anklageschrift. Er ist auch kein politisches Instrument. Er ist eine unabhängige Analyse von Vorgängen, welche das Vertrauen in die Solothurner Spitäler AG nachhaltig erschüttert haben. Gerade deshalb verdient dieser Bericht mehr als ein kurzes politisches Schulterzucken. Er verlangt eine ehrliche und selbstkritische Auseinandersetzung. Nicht nur innerhalb der Solothurner Spitäler AG.

Sondern auch auf politischer Ebene. Während der vergangenen Jahre wurde im Kantonsrat immer wieder darauf hingewiesen, dass sich der Regierungsrat aufgrund der Rechtsform der Solothurner Spitäler AG nur beschränkt in operative Angelegenheiten einmischen könne. Dieser Grundsatz ist richtig. Doch genau dieser Grundsatz entbindet den Regierungsrat nicht von seiner Verantwortung als Eigentümer. Im Gegenteil.

Gerade weil der Kanton alleiniger Eigentümer der Solothurner Spitäler AG ist, trägt der Regierungsrat eine besondere Verantwortung. Er bestimmt die Eigentümerstrategie. Er wählt den Verwaltungsrat. Er überprüft dessen strategische Zielerreichung. Und er trägt letztlich die politische Verantwortung gegenüber der Bevölkerung. Der Untersuchungsbericht hält unmissverständlich fest, dass die Eigentümeraufsicht in wesentlichen Bereichen ungenügend wahrgenommen wurde. Insbesondere fehlten systematische Kontrollen, klare Vorgaben und ein institutionalisierter Austausch zu sensiblen Personal- und Führungsfragen. Diese Feststellungen betreffen nicht allein die soH, sondern auch die Art und Weise, wie der Kanton seine Eigentümerrolle wahrgenommen hat. Diese Erkenntnis ist von grosser Tragweite. Denn sie macht deutlich, dass sich die Verantwortung nicht auf den ehemaligen CEO oder den Verwaltungsrat beschränken lässt. Wer die Eigentümerstrategie festlegt und den Verwaltungsrat einsetzt, muss sich auch fragen lassen, ob die politische Aufsicht ihrer Aufgabe gerecht geworden ist. Genau diese Fragen habe ich seit Jahren gestellt. Nicht erst 2024. Sondern seit meinem Einzug in den Kantonsrat im Jahr 2017. Damals wurden diese Fragen oft als übertrieben bezeichnet. Heute zeigt sich, dass sie berechtigt waren. Nicht weil ich Recht behalten wollte. Sondern weil eine unabhängige Untersuchung zahlreiche der von mir angesprochenen Themen bestätigt. Gerade deshalb genügt es heute nicht, einzelne
Personalentscheide oder organisatorische Massnahmen zu korrigieren. Es braucht auch eine ehrliche politische Aufarbeitung. Dazu gehört aus meiner Sicht ausdrücklich auch die Rolle des Regierungsrates. Und dazu gehört insbesondere das Departement des Innern unter der Leitung von Regierungsrätin Susanne Schaffner. Ich erwarte politische Verantwortung. Politische Verantwortung bedeutet nicht nur, nach einem Untersuchungsbericht Konsequenzen anzukündigen. Politische Verantwortung bedeutet auch, sich der Frage zu stellen, weshalb Warnsignale über Jahre hinweg nicht zu einem früheren Handeln geführt haben. Warum wurden parlamentarische Vorstösse immer wieder relativiert? Warum wurden kritische Hinweise beschwichtigt? Warum mussten sich zuerst die Missstände derart verdichten, bis eine externe Untersuchung eingeleitet wurde? Diese Fragen richten sich nicht gegen einzelne Personen. Sie richten sich an unser politisches System. Denn Vertrauen entsteht nicht dadurch, dass Fehler möglichst lange erklärt werden. Vertrauen entsteht dort, wo Verantwortung übernommen wird. Deshalb wünsche ich mir, dass dieser Untersuchungsbericht nicht nur personelle oder organisatorische Konsequenzen nach sich zieht. Ich wünsche mir auch einen Kulturwandel.

Eine Kultur, in der Eigentümeraufsicht aktiv gelebt wird. Eine Kultur, in der kritische parlamentarische Fragen nicht als Störung, sondern als notwendiger Bestandteil unserer Demokratie verstanden werden. Eine Kultur, in der Verantwortung nicht erst dann übernommen wird, wenn ein Untersuchungsbericht vorliegt. Sondern bereits dann, wenn erste Warnsignale sichtbar werden. Denn genau darin liegt der eigentliche Auftrag von Regierung und Parlament.
Nicht nur zu reagieren. Sondern rechtzeitig zu handeln.
Mein Verständnis von Politik
Die vergangenen Jahre haben mich verändert. Sie haben mich gelehrt, dass Politik weit mehr ist als Debatten, Mehrheiten oder Abstimmungen. Politik ist Verantwortung. Verantwortung gegenüber den Menschen. Verantwortung gegenüber unseren Institutionen. Verantwortung gegenüber unserem Rechtsstaat. Und Verantwortung gegenüber kommenden Generationen. Ich bin nicht in die Politik gegangen, um beliebt zu sein. Ich bin auch nicht in die Politik gegangen, um Konflikte zu suchen. Ich bin in die Politik gegangen, weil ich etwas bewegen wollte. Weil ich überzeugt bin, dass wir den Menschen verpflichtet sind, die uns ihr Vertrauen schenken. Diese Verantwortung endet nicht an der Tür des Parlaments. Sie begleitet mich bei jedem Vorstoss. Bei jeder Interpellation. Bei jedem Votum. Und bei jeder Entscheidung. Ich weiss, dass ich mit meiner Hartnäckigkeit nicht immer allen gefallen habe. Ich weiss, dass meine Fragen unbequem waren. Ich weiss auch, dass ich dafür persönlich kritisiert wurde. Das gehört zur Politik. Was jedoch nicht zur Politik gehören darf, ist, dass kritische Fragen als persönlicher Angriff verstanden werden. Denn genau das schwächt unsere Demokratie. Demokratie lebt davon, dass wir Fragen stellen dürfen. Sie lebt davon, dass wir unterschiedliche Meinungen aushalten. Und sie lebt davon, dass Kontrolle nicht als Misstrauen verstanden wird, sondern als Ausdruck von Verantwortung.

Was ich aus den vergangenen Jahren mitnehme
Ich nehme Demut mit. Demut vor der Verantwortung, welche wir als Parlament tragen. Demut vor den Mitarbeitenden der Solothurner Spitäler AG, die jeden Tag Grossartiges leisten. Demut gegenüber den Patientinnen und Patienten, die auf eine funktionierende Gesundheitsversorgung vertrauen. Und Demut gegenüber der Erkenntnis, dass man Missstände manchmal früher erkennt, als andere bereit sind, sie zu sehen. Ich nehme aber auch eine wichtige Erfahrung mit. Hartnäckigkeit ist keine Verbissenheit. Hartnäckigkeit bedeutet, trotz Gegenwind an einer Sache dranzubleiben, wenn man überzeugt ist, dass sie wichtig ist.

Nicht aus Rechthaberei. Nicht aus persönlichem Ehrgeiz. Sondern aus Pflichtbewusstsein. Heute weiss ich: Ich musste nie Angst davor haben, Unrecht zu haben. Meine Sorge war immer eine andere. Dass sich meine Befürchtungen eines Tages bestätigen könnten. Leider ist genau das eingetroffen. Und genau deshalb erfüllt mich dieser Untersuchungsbericht nicht mit Freude. Er erfüllt mich mit der Hoffnung, dass wir daraus die richtigen Lehren ziehen.

Mein Appell
Ich wünsche mir, dass wir diesen Untersuchungsbericht nicht als Schlussstrich verstehen.
Sondern als Chance. Als Chance, Vertrauen zurückzugewinnen. Als Chance, unsere Eigentümeraufsicht kritisch zu hinterfragen. Als Chance, die Corporate Governance unserer kantonalen Beteiligungen weiterzuentwickeln. Vor allem aber wünsche ich mir einen politischen Kulturwandel. Eine Kultur, in der kritische Fragen nicht mehr als Störung empfunden werden. Eine Kultur, in der Transparenz selbstverständlich ist. Eine Kultur, in der Verantwortung übernommen wird. Und eine Kultur, in der jene, die frühzeitig auf Risiken hinweisen, nicht zuerst erklärt bekommen, sie würden übertreiben, sondern ernst genommen werden. Denn genau das ist der Sinn parlamentarischer Kontrolle. Nicht Menschen zu bekämpfen. Sondern Schaden von unseren Institutionen abzuwenden.

Mein persönliches Schlusswort
Wenn ich heute auf die vergangenen neun Jahre zurückblicke, würde ich denselben Weg wieder gehen. Nicht weil ich Recht behalten wollte. Sondern weil ich meinem Gewissen verpflichtet bin. Ich bereue keinen einzigen Vorstoss. Keine einzige parlamentarische Anfrage. Kein einziges Votum. Keinen einzigen Leserbrief. Ich würde denselben Weg jederzeit wieder gehen. Nicht weil ich heute einen Untersuchungsbericht in den Händen halte. Sondern weil ich bereits damals überzeugt war, dass die Fragen gestellt werden mussten. Ich werde mich auch künftig mit derselben Konsequenz für Transparenz, Rechtsstaatlichkeit und eine verantwortungsvolle Gesundheitspolitik einsetzen.
Nicht gegen Menschen. Nicht gegen Institutionen. Sondern für unseren Kanton. Für seine Bevölkerung. Für seine Mitarbeitenden. Und für das Vertrauen in unsere staatlichen Institutionen. Denn genau dafür bin ich gewählt worden. Und genau dafür werde ich mich auch in Zukunft einsetzen.
Beharrlichkeit ist keine Verbissenheit. Sie ist gelebte Verantwortung.

Stephanie Ritschard Kantonsrätin SVP Kanton Solothurn