Die Stimmbürger sind der Souverän unseres Landes

Am 17. Juni 2012 erhält das schweizerische Stimmvolk die Gelegenheit, seine Mitspracherechte weiter auszubauen, etwas wovon die Bürger in den umliegenden Ländern nur träumen können. Im Sinne der schweizerischen direkten Demokratie sollte diese Gelegenheit unbedingt wahrgenommen werden.

  • 29.05.2012, 00:00

Koran-Verteilung: (K)ein Problem?

BÄRTIGE MÄNNER verteilen seit einigen Wochen in Schweizer Städten systematisch Korane. Solche Aktionen müssen in einem Land, das von Toleranz und Religionsfreiheit geprägt ist, grundsätzlich Platz haben. Egal, ob man dies nun persönlich gut findet oder nicht. Und dennoch: Die laufende Koran-Verteilung ist meines Erachtens bei Lichte besehen alles andere als unproblematisch. Weshalb?

  • 19.05.2012, 00:00

Anstelle von Kernkraftwerken jetzt Gaskraftwerke

Nach dem geplantem Aus der Schweizer Kernkraftwerke, will Bundesrätin Doris Leuthard doch tatsächlich auf Gasstrom setzen, bis 2050 will sie zwischen fünf und sieben Gaskraftwerke in der Schweiz bauen lassen.

  • 16.04.2012, 00:00

Verbot sämtlicher Ölheizungen im Kanton Solothurn?

Mit 49 JA zu 39 NEIN Stimmen hat der Solothurner Kantonsrat mit der freundlichen Unterstützung des Solothurner Regierungsrates an seiner letzten Sitzung vom 28. März 2012, de facto ein sofortiges Verbot für sämtliche neuen Elektroheizungen erlassen und bis spätestens 2025 sämtliche noch bestehenden Elektroheizanlagen, "Elektroöfelis“ in Badezimmer, Klubhäusern, Ferienwohnungen, Bau- und Büro-Containern usw. nicht mehr zugelassen und daher endgültig verboten sind.

  • 30.03.2012, 00:00

Wo bleibt die Stellungnahme der Einwohner- und Bürgergemeinde Laupersdorf?

Am letzten Montag fand in Laupersdorf endlich die Orientierungsveranstaltung für das Asylzentrum Hellköpfli statt. Die Variante Hellköpfli ist finanziell sowie ökologisch eine absolut unsinnige Variante. Es war ziemlich rasch zu erkennen, dass für RR Peter Gomm sonnenklar ist, dass ab dem 1. April abgewiesene sowie im Dublin-Verfahren steckende Asylbewerber auf dem Hellköpfli untergebracht werden.

  • 11.03.2012, 00:00

Nennung der Nationalitäten in Polizeimeldungen

Gibt es Gründe wieso man die Nennung der Nationalität bei Polizeimeldungen nicht publik machen will? Nein. Gibt es Gründe wieso man es doch tut? Ja, weil man den realen Problemen ausweichen will.

  • 22.02.2012, 00:00

Alle haben Anrecht auf Transparenz

Die Ausländerkriminalität ist geprägt durch einen besonders hohen Anteil an Gewalt- und schweren Betäubungsmitteldelikten. Hier geht es nicht um Bagatellfälle sondern um schwere Vergehen, Gewalt- und Drogendelikte. Die einzige Partei die gegen Ausländerkriminalität mobil macht ist und bleibt die SVP.

  • 22.02.2012, 00:00

Ferien-Mindesvorschrift heute schon deutlich übertroffen

Der geltende minimale Ferienanspruch von vier Wochen ist im Obligationenrecht festgeschrieben. Es hat mich selber überrascht, dank der Abstimmungskampagne zu vernehmen, dass heute schon die meisten Arbeitnehmenden deutlich mehr Ferien geniessen.

  • 16.02.2012, 00:00

Transparenz bei Ausländerkriminalität schaffen

Über 50% der Straftaten werden von ausländischen Personen begangen, in den Gefängnissen beträgt der Ausländeranteil sogar über 70%. Die Sicherheit der Bevölkerung ist zunehmend nicht mehr gewährleistet. Es besteht akuter Handlungsbedarf.

  • 09.02.2012, 00:00

Warum sind alle gegen die SVP'

In den ersten Tagen der „Affäre Hildebrand“ wurden die wahren Missstände komplett ausgeblendet und der Fokus auf die böse SVP und Ch. Blocher gerichtet, die wieder einmal den Gottesdienst des Machtkartells gestört hatte. Der Machtapparat einte in diesem Fall alle anderen Parteien plus alle Mainstream- Medien (das sind alle, ausser der Weltwoche) und verunglimpft die SVP.

  • 12.01.2012, 00:00