Asylpolitik zwischen Caritas und Mutter-Theresa-Syndrom

Der radikale Islam und die Folgen der Asylpolitik standen im Zentrum der Parteiversammlung der SVP Kanton Solothurn im Oensinger Restaurant Rössli. Rund 80 Interessierte quittierten die Referate von Nationalrat Andreas Glarner, Nationalrat Walter Wobmann, Nationalrat Christian Imark, Kantonsrat Christian Werner und Kantonsrat Rémy Wyssmann mit grossem Applaus. 

  • 12.11.2017, 11:06

Skandalöser Parteien-Filz in Dornach

Nach den Gemeinderatswahlen werden die Kommissionssitze normalerweise entsprechend der Wählerstärke der Parteien neu verteilt. So geschehen ist dies zunächst auch in Dornach mit dem Resultat, dass der SVP neu ein Sitz in der Schulkommission zustehen würde.

  • 24.10.2017, 15:00

Markt in weiter Ferne

Ob die Wirtschaft zu hohe Strompreise bezahlt, ob der Alpiq-Konzern Millionenverluste schreibt, Arbeitsplätze abbaut und ob der Kanton Volksvermögen verliert. -Das alles scheint die Solohurner Regierung wenig zu kümmern. Hauptsache man kann den Einnahmenausfall von 1 Mio. Franken verhindern. Eine Politik deren Weitsicht bei der eigenen Nasenspitze aufhört.

  • 06.10.2017, 10:55

Sonderpädagogik: Zurück auf Feld 1 ?

Mit einer gewissen Genugtuung verfolgt die SVP des Kantons Solothurn, wie eine weitere Schulreform, welche die SVP seinerzeit bekämpft hat, faktisch gescheitert ist und schrittweise rückgebaut wird. Die Integration sämtlicher Schülerinnen und Schüler – also auch Behinderter oder Verhaltensgestörter - in Regelklassen, entpuppt sich als wenig zielführend. 

  • 04.10.2017, 11:37

Zuchwil: Datenschutz und Einsichtsrecht Gemeinderäte

Als vom Volk gewählte Gemeinderäte von Zuchwil haben diese ein entsprechendes Einsichts- und Zugangsrecht zu den verlangten Akten und Daten, welches über dasjenige eines gewöhnlichen Bürgers zusätzlich hinausgeht. Ein Gemeinderat untersteht zudem dem Amtsgeheimnis. Wird das Einsichtsrecht verweigert, wird die öffentliche Tätigkeit als Gemeinderat verweigert. Sie würde gleichsam zur Farce und der Gemeinderat zum kompetenzlosen Abnicker und Zuseher verurteilt.

  • 13.09.2017, 10:52

Schwarze Null nur dank Geld der Nationalbank und des Finanzausgleichs

Mit Besorgnis nimmt die SVP Kanton Solothurn den Voranschlag 2018 der Solothurner Regierung zur Kenntnis, welcher heute präsentiert wurde. Aufgrund der vorgelegten Zahlen gibt es überhaupt keinen Grund, die Staatsfinanzen schönzureden. Nur durch Sondereffekte kommt der Kanton erneut um einen Fehlbetrag herum. Offenbar sind noch immer keine griffigen Anreize geschaffen worden, um die Finanzen langfristig und nachhaltig ins Lot zu bringen.

  • 07.09.2017, 19:58

Christian Imark bekommt ein starkes Team zur Seite

Die SVP Kanton Solothurn rief zur ausserordentlichen Generalversammlung in den Sternen nach Kriegstetten. Denn es ging nicht nur um die Wahl eines neuen Kantonalpräsidenten, sondern auch gleich um die Wahl des gesamten elfköpfigen Parteipräsidiums.

  • 29.08.2017, 08:59

SVP warnt vor Diebstahl des privaten Eigentums

Die SVP des Kantons Solothurn lehnt in ihrer Vernehmlassungsantwort die geplanten Änderungen des Planungs- und Baugesetzes mit aller Entschiedenheit ab. Die Behörden dürfen keine neuen Werkzeuge erhalten, um unbescholtene Bürgerinnen und Bürger zu bevormunden und ihnen ihr Privateigentum wegzunehmen. Das neue Gesetz ist auch ein Angriff auf den Wirtschaftsstandort Solothurn, weil langfristige Generationenplanungen von Unternehmen mit entsprechenden Landreserven verunmöglicht werden.

  • 22.08.2017, 12:30

SVP Kanton Solothurn stellt sich neu auf – Christian Imark übernimmt

An der ausserordentlichen Generalversammlung vom kommenden Donnerstag werden die Mitglieder der SVP Kanton Solothurn ihren Präsidenten und das gesamte Präsidium neu wählen. Die neue Parteiführung wird personell verstärkt sowie primär auf die Kernthemen und Inhalte ausgerichtet.

  • 18.08.2017, 09:29

Lob für die SVP Kanton Solothurn

Die Volksaufträge von Rémy Wyssmann und den Mitunterzeichnern werden in der ganzen Schweiz zur Kenntnis genommen. „Verhindern, dass der Anwaltsstand zum Gespött der Rechtskundigen wird". Grosses Lob aus Zürich für die SVP Kanton Solothurn.

  • 03.07.2017, 14:02

Sessionsrückblick der SVP Nationalräte in Kriegstetten

Traditionsgemäss legen die beiden SVP Parlamentarier nach jeder Session Rechenschaft über die Vorgänge in Bundesbern ab. Dieses Mal fand der Anlass im Rahmen der Amteiversammlung Bucheggberg-Wasseramt in Kriegstetten vor zahlreichem Publikum statt.

  • 30.06.2017, 20:00

Generalversammlung 2017 der SVP Amteipartei Bucheggberg-Wasseramt

Vor gegen fünfzig Parteigängern aus den Bezirken Bucheggberg und Wasseramt konnte Amteipartei-Präsident Hans Marti die Versammlung eröffnen. Besonders begrüsst wurden die beiden Nationalräte Walter Wobmann und Christian Imark.

  • 28.06.2017, 20:00

SVP bekämpft Ausländerstimmrecht

Die Solothurner Regierung und eine Mehrheit der kantonsrätlichen Justizkommission wollen Ausländern mit Niederlassungsbewilligung C das Stimm- und Wahlrecht auf Gemeindeebene ermöglichen. Die SVP des Kantons Solothurn wird diese Vorlage mit allen demokratischen Mitteln bekämpfen.

  • 13.06.2017, 15:54

Mehr Transparenz in Kriegstetten, dank der SVP

Mit Genugtuung schaut die Schweizerische Volkspartei (SVP) darauf zurück, was seit der Wahl eines SVP-Vertreters in den Gemeinderat im Jahr 2009 in politischer Hinsicht in Kriegstetten alles erreicht werden konnte.

  • 29.05.2017, 18:54

SVP Thal-Gäu: Rückblick auf Kantonsratssession

Gleich zum Auftakt in die neue Legislatur ergriff die SVP Amtei Thal-Gäu nach Abschluss der ersten Session die Gelegenheit, um auf eben diese Session des Kantonsrates zurück zu blicken. 

  • 21.05.2017, 11:09

Generalversammlung der SVP Stadt Olten: Signifikanter Mitgliederzuwachs

Die SVP Olten hielt ihre Generalversammlung ab. Die Partei verzeichnet einen signifikanten Zuwachs an Mitgliedern.

  • 19.05.2017, 16:17

Schönenwerd: SVP Gemeinderatskandidaten verteilten Lindor-Kugeln

Nach der dritten und letzten SVP Kaffee-Gipfeli Wahl-Tour 2017 im Speiserestaurant zum Wilden Mann in Schönenwerd, haben die Gemeinderatskandidaten der SVP an viele Mütter eine kleine Lindor Schoggi Kugel mit besten Wünschen zum Muttertag verteilt.

  • 18.05.2017, 13:31

SVP Egerkingen – mit einem Apfel ins Glück

Die Gemeinderatskandidaten der SVP haben sich am Samstag, 6. Mai 2017 offen den Fragen der Egerkinger Bevölkerung gestellt.

  • 12.05.2017, 12:00

SVP-Fraktionsausflug ins Schwarzbubenland

Die SVP Kantonsratsfraktion durfte auf dem obligaten Fraktionsausflug 2017 das schöne Schwarzbubenland näher kennenlernen.

  • 11.05.2017, 16:34

Lostorf: Gemeinderatskandidaten Judith Engel und Yannic Lüthi stellten sich Fragen der Bevölkerung

Am Samstagmorgen haben sich die zwei SVP-Kandidaten für die Gemeinderatswahlen vom 21. Mai der Bevölkerung im Zentrum von Lostorf vorgestellt. Es sind dies Judith Engel-Meister, Pflegefachfrau Dialyse (bisher) und Yannic Lüthi, Bank-Filialeiter.

  • 10.05.2017, 14:19

Kein Ausländerstimmrecht im Kanton Solothurn

Bereits 1997 und 2005 haben die Solothurnerinnen und Solothurner das Ausländerstimmrecht wuchtig abgeschmettert. Jetzt kommt das Begehren wieder auf den Tisch. Ein SP-Mann aus der Stadt Solothurn, der schon mal die Aufnahme von 100 Asylbewerbern forderte, hat einen entsprechenden Volksauftrag eingereicht. Und das Unglaubliche: Die Solothurner Regierung unterstützt diese Zwängerei.

  • 09.05.2017, 15:42

Regierung bestätigt hohe Kosten des Energiegesetzes

Anlässlich der Vernehmlassungsantwort der Solothurner Regierung zum neuen Energiegesetz des Bundes bestätigt die Regierung, dass die völlig überrissenen Ziele nur mit einschneidenden Kosten – also mit einem Lenkungssystem – erreichbar sind. Über die fehlenden Antworten zur Versorgungssicherheit schweigt sich die Regierung – wohl aus fehlendem Wissen – aus.

  • 02.05.2017, 15:17

SVP will in Breitenbacher Gemeinderat

Die Gemeinde Breitenbach ist in einer komfortablen Situation. Während noch vor 4 Jahren trotz stiller Wahlen nicht alle Gemeinderatssitze besetzt werden konnten und händeringend nach Personal gesucht werden musste, präsentiert sich die Situation für die Gemeinderatswahlen vom 21. Mai 2017 ganz anders.

  • 02.05.2017, 10:35

David Sassan Müller neuer Präsident der SVP Amteipartei Thal-Gäu

Anlässlich der Generalversammlung der SVP Amteipartei Thal-Gäu im Restaurant «Rössli» in Oensingen, wählte die Versammlung einstimmig den 35-jährigen David Sassan Müller aus Niederbuchsiten zum neuen Präsidenten. Der neu gewählte Präsident ist verheiratet und Vater eines Sohnes.

  • 01.05.2017, 16:20

Robin Kaufmann, neuer Präsident der Jungen SVP Kanton Solothurn

Die Junge SVP des Kantons Solothurn führte am Mittwoch ihre ausserordentliche Generalversammlung im Alten Spital in Solothurn durch. Zum neuen Präsidenten der Jungen SVP gewählt wurde Robin Kaufmann.

  • 30.04.2017, 08:52