Stärkung der Volksrechte

Die Gegner der AUNS-Initiative „Staatsverträge vors Volk!“ versuchen momentan mit einer "Millionenkampagne" an allen Fronten, unentschlossene Stimmbürger davon zu überzeugen, dass die Initiative schlecht sei für die Schweiz. Von „lähmenden Auswirkungen“, „teuren Leerläufen“ und dergleichen ist die Rede. Dabei wird völlig ausser Acht gelassen, dass die Mitbestimmung des Schweizer Volks eines der wesentlichen Merkmale unserer direkten Demokratie ist und eine Stärkung der Volksrechte daher im Sinne aller Schweizerinnen und Schweizer ist.

  • 25.05.2012, 00:00

Schweizer Volksrechte in Gefahr

Die demokratische Staatsform der Schweiz ist einmalig in der Welt. Geprägt durch Referendums-, Initiativ-, Petitions-, Wahl- und Stimmrecht auf drei Staatsebenen (Gemeinde, Kanton, Bund) gibt es dem Volk (Souverän) ein Maximum an Selbstbestimmung. Eine wichtige Rolle spielt das Prinzip der Gemeindeautonomie mit dem damit verbundenen Staatsaufbau von unten nach oben.

  • 12.04.2012, 00:00