Generalversammlung der SVP Kanton Solothurn vom 28. April 2016

Jahresbericht 2015 des Präsidenten

2015 war ein Wahljahr und wie wir rückblickend wissen, das bisher erfolgreichste Wahljahr für die SVP im Kanton Solothurn sowie in der Schweiz.

Kantonsrat Hugo Schumacher war ein fleissiger und sehr kreativer Wahlkampfleiter. Er leitete das Wahlkampfteam und organisierte den Nationalrats- und Ständeratswahlkampf sowie zahlreiche Veranstaltungen «bi de Lüt» mit viel Herzblut und Liebe zum Detail.

Roman Jäggi gestaltete die Wahlprospekte, Plakate, Flyer und Inserate, schrieb unsere Wahlzeitung EXTRABLATT und pflegte die SVP-Website sowie die klassischen Medien.

Mit Pascal Jacomet verfügte die SVP Kanton Solothurn erstmals über eine Person, die sich im Wahljahr fast ausschliesslich um die neuen Medien (Social Media-Kanäle) kümmerte.

Dieses Gespann harmonierte hervorragend und war im Hintergrund wesentlich für das Gelingen der Wahlen verantwortlich.

Doch um Wahlen zu bestreiten braucht es vor allem gute Kandidatinnen und Kandidaten. Und genau diese galt es zu Beginn des Jahres 2015 zu suchen und zu nominieren. Als die SVP am 20. Januar 2015 bekannt gab, dass sie mit einer reinen Männerliste zu den Nationalratswahlen und mit Walter Wobmann zu den Ständeratswahlen antritt, kassierte sie von den Medien einmal mehr Schelte. Die SVP sei eine «Macho-Partei», liess ein Regionalfernsehen verlauten.

Das brachte uns auf die Idee, eine weitere Nationalratsliste, nämlich eine reine Frauenliste, zu lancieren. Ein absoluter Glücksfall und genialer strategischer Schachzug, wie sich später herausstellen sollte. Hinzu kamen noch gestandene Persönlichkeiten der SVP-Liste ü55/SVP International. Wir verknüpften alle drei SVP-Listen mit jener der Jungen SVP. Und fertig war das Erfolgsrezept für 2015.

Ich danke an dieser Stelle folgenden Kandidatinnen und Kandidaten, die sich 2015 bereit erklärt haben, auf einer SVP-Wahlliste zu kandidieren:

Hauptliste:

  • Nationalrat Walter Wobmann, Gretzenbach (auch als Ständeratskandidat)
  • Nationalrat Christian Imark, Fehren
  • Alt-Nationalrat Roland F. Borer, Kestenholz 
  • Kantonsrat Roberto Conti, Solothurn 
  • Kantonsrat Manfred Küng, Kriegstetten 
  • Kantonsrat Christian Werner, Olten

Frauenliste:

  • Sibylle Jeker, Erschwil
  • Stephanie Ritschard, Riedholz
  • Doris Känzig, Olten
  • Ruth Brunner, Laupersdorf
  • Manuela Blaser, Gerlafingen

 

Liste ü50/SVP International:

  • Hans Marti, Biberist
  • Esther Bosshard, Langendorf
  • Johannes B. Kunz, Solothurn
  • Peter M. Linz, Büsserach
  • Heinz Brunner, Laupersdorf
  • Urs Bruegger, Richmond (GB)

Junge SVP:

  • Jessica Smith, Deitingen
  • Pascal Käser, Rüttenen
  • Claude Anklin, Büsserach
  • Matthias Mäder, Oberramsern
  • Guido Scarpa, Hofstetten
  • Markus Lerch, Zuchwil

Bei den Wahlen am 18. Oktober 2015 holte die SVP Hauptliste im Kanton Solothurn 26,16% der Stimmen. Die Frauenliste machte 1% der Stimmen und die Liste ü55/SVP International trug ebenfalls 1.01% der Stimmen zum Gesamtergebnis bei. Zusammen mit den 0.66% der Jungen SVP kam die Schweizerische Volkspartei auf einen Stimmenanteil von insgesamt 28.83%. Ein neuer Rekord im Kanton Solothurn.

Als Nationalräte gewählt wurden Walter Wobmann, notabene mit sagenhaften 30'500 Stimmen, dem besten Resultat aller Nationalratskandidierenden im Kanton Solothurn sowie Christian Imark, mit satten 24'185 Stimmen.

Bei den Ständeratswahlen schlug der SVP-Kandidat Walter Wobmann schon im ersten Wahlgang die freisinnige Kandidatin. Im zweiten Wahlgang musste Walter Wobmann gegen den Sozialdemokraten Roberto Zanetti antreten. Walter Wobmann konnte sich gegenüber dem ersten Wahlgang (20'000 Stimmen) zwar auf 26'214 Stimmen verbessern, doch an Roberto Zanetti konnte er nicht mehr herankommen. Dies, weil offenbar viele pseudobürgerliche CVP- und FDP-Wählerinnen und -Wähler immer noch lieber einen Linken wählen, als einen SVP’ler.

Auch inhaltlich hatte die SVP im vergangenen Jahr einiges zu tun. Die Attacke des Firmenchefs von RR Donnelley AG in Urdorf auf SVP-Kantonsrat Manfred Küng, wegen heiklen Fragen eines Vorstosses im Kantonsparlament, war mehr als nur ungeschickt. Nach Ansicht der SVP durfte man durchaus kritisch hinterfragen, wie sinnvoll es aus Sicht des Datenschutzes und des Steuergeheimnisses ist, die Steuererklärungen der Solothurnerinnen und Solothurner ausgerechnet bei einer amerikanischen Firma einscannen zu lassen.

Der CEO von RR Donnelley wurden denn auch entlassen, der Vertrag für das Scannen der Steuerdaten wurde nicht mehr verlängert.

Der Wegfall des Euro-Mindestkurses am 15. Januar 2015 brachte viele Unternehmen im Kanton Solothurn in existenzielle Schwierigkeiten. Die SVP des Kantons Solothurn stand deshalb vorbehaltlos hinter den von der Handelskammer, Wirtschaft und bürgerlichen Parteien am Runden Tisch ausgearbeiteten Massnahmen zur Bekämpfung der Folgen der Währungskrise.

Als katastrophal bezeichnete die SVP die Finanzlage des Kantons Solothurn. 2012 schrieb der Kanton 111,4 Millionen Franken Defizit. 2013 waren es 121,3 Millionen Franken und 2014 satte 134,9 Millionen Franken Defizit. Zusammen wurden in nur drei Jahren 367,6 Millionen Franken mehr ausgegeben, als vorhanden werden. Die SVP forderte für 2016 eine umfangreiche Angebots- und Strukturüberprüfung der Kantonalen Verwaltung mit einer Leistungs-Verzichtsplanung.

Hier noch einige Höhepunkte des Jahres 2015:

Am 29. August 2015 wurde Christian Imark zum Ja-Sager. Entgegen dem Partei-Slogan «Frei bleiben» heiratete er seine langjährige Partnerin Carmen Schmidhalter in der St. Ursen-Kathedrale zu Solothurn.

Am 2. September 2015 besuchte Bundesrat Ueli Maurer eine Wahlveranstaltung der SVP auf dem Marktplatz in Grenchen.

Am 20. September 2015 gründete die SVP Kanton Solothurn in Balsthal ihre Frauengruppe. Erste Präsidentin wurde Christine Rütti. Damit soll unterstrichen werden, dass viele Frauen die Werte und politischen Ziele der SVP sowohl auf Bundesebene, als auch auf Ebene Kanton, ausdrücklich teilen. Gleichzeitig sollen die Frauen in der Kantonalen SVP gefördert und unterstützt werden. Um diese Ziele zu erreichen sind Parolenfassungen zu relevanten Vorlagen, Wahlempfehlungen und die Vernetzung der SVP Frauen über den ganzen Kanton hin geplant.

Ende September war die SVP zehn Tage lang mit einem Stand an der HESO Solothurn präsent. Auf sympathische Art und Weise gelang es den Nationalratskandidierenden, vielen freiwilligen Helfern und dem Wahlkampfteam, die Menschen zu begeistern und zu interessieren. Jedenfalls standen die Leute vor dem SVP-Stand und nicht vor dem benachbarten Stand der FDP, was ein gutes Omen im Hinblick auf die Wahlen war.

Am 25. September wurde die SVP zur beliebtesten Solothurner Partei – mindestens bei Facebook. An diesem Tag überholten wir nämlich die Sozialdemokraten mit der Zahl der Facebook-Freunde. Die SVP zählte damals 1'678, die SP 1'637 Facebook-Freunde. (Heute, 28.04.2016, sind es übrigens schon 2'634 Freunde bei Facebook).

Am 4. Oktober 2016 führte die SVP ihren gut besuchten Gewerbeanlass bei Schenker Storen AG in Schönenwerd durch.

Aufgrund seiner Wahl in den Nationalrat trat Christian Imark aus dem Kantonsrat zurück. Die SVP-Kantonsratsfraktion wählte Christian Werner als neuen Fraktionschef.

Und am 9. Dezember 2016 wurde Kantonsrat Albert Studer vom Kantonsrat schliesslich zum höchsten Solothurner, dem Kantonsratspräsidenten, gewählt.

Oensingen, 28. April 2016

Der Präsident
Silvio Jeker

01.05.2016 | 1037 Aufrufe