SVP Kanton Solothurn
Zurück zur Normalität
Am vergangenen Wochenende befestigte die SVP Kanton Solothurn ein Transparent an der Rötibrücke in Solothurn mit der Aufschrift: «Zurück zur Normalität. Jetzt SVP wählen, damit unsere Schweiz, Schweiz bleibt.» Damit macht die SVP auf die bevorstehenden Wahlen und auf zentrale Schweizer Werte aufmerksam, die immer mehr unter Druck geraten. Die SVP kämpft als einzige Partei gegen diesen Werteverlust an.
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Mit der Aktion vom Wochenende möchte die SVP Kanton Solothurn auf die bevorstehende Werte-Wahl aufmerksam machen, die am 20. Oktober stattfindet. Immer mehr wird an zentralen Schweizer Werten wie Selbstbestimmung, Freiheit und Eigenverantwortung gesägt. Die SVP ist die einzige Partei, die gegen diesen Werteverlust ankämpft.
Nein zum Rahmenvertrag
Die SVP wird vor und nach den eidgenössischen Wahlen vom 20. Oktober für die Souveränität und Eigenständigkeit der Schweiz einstehen. Der Rahmenvertrag mit der EU wird dazu führen, dass die Schweiz in wichtigen Dossiers die Selbstbestimmung verlieren wird. Die SVP kämpft gegen diese Passivmitgliedschaft der Schweiz innerhalb der EU, selbst dann, wenn später noch einige Vertragsdetails korrigiert werden sollten. Die Selbstbestimmung der Schweiz ist für die SVP nicht verhandelbar. Die Übernahme der Unionsbürgerrichtlinie sowie ein EU-Schiedsgericht sind für die Partei nicht akzeptabel.
Eigenverantwortung statt Klima-Abzocke
Als einzige Partei setzt die SVP auf die wirtschaftliche Umsetzungsfähigkeit sowie die gesellschaftliche Akzeptanz und die Verhältnismässigkeit von Massnahmen. Der mensch-gemachte CO2-Ausstoss innerhalb der Schweiz beläuft sich auf drei zehntausendstel, verglichen mit dem weltweit emittierten CO2-Ausstoss. Die Tendenz der Schweizer Emissionen ist schon mit den bestehenden Gesetzen stark rückläufig. Dies weil Schweizerinnen und Schweizer schon heute sensibilisiert sind auf neue Technologien und in solche investieren. Die jährliche CO2-Reduktion unseres Landes wird vom Ausland innert weniger Stunden zunichte gemacht. Neue Verbote, Behördenwahn und Abzocker-Massnahmen, wie sie der Ständerat vorschlägt braucht die Schweiz nicht. Diese sind ohnehin nicht mehrheitsfähig, wie das klare Nein der Solothurner Bevölkerung zum kantonalen Energiegesetz gezeigt hat.
Die SVP kämpft auch in Zukunft für die Selbstbestimmung der Schweiz, für Eigenverantwortung und eine grösstmögliche Freiheit der Bürgerinnen und Bürger.
Weitere Auskünfte:
Nationalrat Christian Imark
Präsident SVP Kanton Solothurn
079 406 84 41
