Zahlen die Dummen für den Solothurner "Stadtmist"?

Die Generalversammlung der SVP Amtei Bucheggberg-Wasseramt ging zügig über die Bühne. Die versammelten Mitglieder waren mit dem Jahresbericht von Hans Marti zufrieden und dankten ihm mit viel Applaus.

Präsident Hans Marti freut sich, dass Manfred Küng als Nationalratskandidat nominiert werden konnte. Marti kündigte das diesjährige Grillfest der Amteipartei für den 14. August 2015 an. Diesen Sommer werde die Partei mit dem Wahlkampf für den National- und Ständerat beschäftigt sein. Helfende Hände für das Plakatieren in den Gemeinden seien darum immer willkommen.

Leider wird Simone Gerber ihre Arbeit als Aktuarin der SVP Bucheggberg-Wasseeramt aus beruflichen Gründen nicht mehr weiterführen können. Als Nachfolger wurde einstimmig Adrian Läng gewählt.

Referat von Nationalratskandidat Manfred Küng

Es folgte ein schwungvoller Vortrag von Manfred Küng über den Solothurner “Stadtmist”. Eines machte Küng in seiner Rede unmissverständlich klar: Solothurn hat ein Problem – und zwar ein grösseres als die politische Elite zugeben will. Ganze 220 Millionen wird die Sanierung der alten Mülldeponie am Stadtrand voraussichtlich kosten. Die Stadt rechnet mit grosszügiger Unterstützung von Bund und Kanton, doch diese Hilfe ist keineswegs gesichert.

Küng vermutet, dass dies einer der Gründe für die Fusionsbestrebungen sei. Die Einwohner der umliegenden Gemeinden sollen auf diese Weise mit ins Boot geholt werden. Sie sollen für die Versäumnisse der Stadt mitbezahlen. Denn selbst wenn die Stadt Glück hat und Bund und Kanton sich in der erwarteten Höhe beteiligen, so würden am Ende immer noch ein Defizit von 44 Millionen übrig bleiben. Diese Kosten würden Solothurns Eigenkapital auffressen und den Fusions-Freunden gründlich die Suppe versalzen.

Doch der “Stadtmist” ist nicht das einzige Problem von Solothurn. Die verfehlte Verkehrspolitik hat in der Kantonshauptstadt tiefe Spuren hinterlassen. Zu viele Geschäfte mussten deswegen schon schliessen.

Luterbach hat mit dem Wylihof einer der schönsten Golfplätze der Schweiz, doch nebenan in Solothurn kann man noch nicht mal einen Golfball kaufen. Heute ist Olten die heimliche Hauptstadt des Kantons – Solothurn mag vielleicht noch „Kulturhauptstadt“ sein, sagte Manfred Küng.

Das seien die wirklichen Gründe, weshalb Solothurn fusionieren wolle. Es gehe unter dem Strich darum, wieder an Bedeutung zu gewinnen. Doch das könne nicht die Lösung sein, meinte Küng. In Solothurn müsse ein Umdenken stattfinden. Die Stadt habe ihre Politik zu ändern, die wieder wirtschaftsfreundlicher und bürgerlicher werden sollte.