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Wohin steuern die Sozialkosten?

Einige Sozial-Artikel in den Medien (SaS, „Ist unser Sozialstaat noch finanzierbar“ 28.12.14, OT, „Verhängnisvoll: Solothurn wird zum Zuzugskanton für Sozialhilfeempfänger“ 29.12.14) machen auf den ungebremsten Weg der steigenden Sozialkosten und –zuwanderung aufmerksam. Die wichtigste Frage: „Wer soll das Bezahlen?“.

Einige Sozial-Artikel in den Medien (SaS, „Ist unser Sozialstaat noch finanzierbar“ 28.12.14, OT, „Verhängnisvoll: Solothurn wird zum Zuzugskanton für Sozialhilfeempfänger“ 29.12.14) machen auf den ungebremsten Weg der steigenden Sozialkosten und –zuwanderung aufmerksam. Die wichtigste Frage: „Wer soll das Bezahlen?“.

In den vergangenen Monaten haben viele Gemeinden und der Kanton die Budgets oder den Voranschlag für das kommende Jahr 2015 genehmigt. Fast überall wurden Steuererhöhungen oder Defizite mit steigenden Sozialkosten begründet.

Ich möchte niemanden etwas unterstellen, denn heute auf morgen kann jedermann davon betroffen werden, kann sich sein gewohntes Leben radikal ändern. Durch Arbeitslosigkeit, Krankheit bis zum Pflegefall in einem Altersheim, Scheidungen und sogar eine Pensionierung stellt sein ganzes Leben um und kann zu einem „ehrlichen“ Sozialfall führen. Neben den direkten Sozialkosten sind aber in den Budgets noch die indirekten Sozialkosten. Die haben in den letzten Jahren massiv zugenommen.

Neben den Prämienverbilligungen werden die Steuerabschreibungen, unentgeltliche Rechtspflege, oder im ganzen Bildungswesen, wie Schulförderungen, Tagesschulen, Mittagstische, Betreuungsangebote, Sonderschulen, etc. nicht direkt den Sozialkosten angerechnet, sondern verstecken sich in den jeweiligen Budgetposten.

Die Frage sei erlaubt: „Wann ist genug?“ Der Nochsteuerzahler hat immer weniger für sich und finanziert eine immer grösser werdende Sozialgemeinde, mit einer Betreuungs- und Anspruchsmentalität, die jeder Eigenverantwortung widerspricht. Wann ist die Schmerzgrenze der Nochsteuerzahler erreicht, wenn man für alle Abgaben 70% von seinem Verdienst, direkt oder indirekt, bezahlen muss?

Wer es noch nicht bemerkt hat: Die, die noch zahlen können, werden nicht nur vom Staat, durch immer mehr direkte und indirekte Steuern und Gebühren geschröpft, auch die Privatwirtschaft macht hier munter mit. Ein Beispiel: Früher waren die Bankkontoführungen gratis. Heute wird jeder „Haferkäse“ mit einer Gebühr belastet, damit der Millionenbonus der unsozialen Verwaltungsräte und GL-Mitglieder bezahlt werden kann.

Der allgemeine Finanzegoismus in unserer Wirtschaft ist unsozial und absolut unverträglich geworden. Der Steuerzahler und der Kunde bezahlen immer – oft sogar mehrmals.

Ich mache mir schon seit längerer Zeit Sorgen und frage mich: „Wann kollabiert unser System „Schweiz“?“. Auch wenn der Staat das Gewaltmonopol hat, gibt es ihm noch lange nicht das Recht, die Bevölkerung auszubeuten. Er sollte uns eigentlich vor jeder Ausbeutung zu schützen!

Wir brauchen in den nächsten Jahren ein massives Umdenken, sonst hinterlassen wir unserer Jugend ein Desaster.

An die Adresse der Hochschulen, ein Studium zur „Förderung der Eigenverantwortung“ wäre sicher wirkungsvoller, als ein Sozialstudium, das nur Kosten verursacht. Es darf nicht sein, dass ehrliche Arbeit schlechter gestellt ist, als Sozialempfang.

Leserbrief von Kantonsrat Rolf Sommer, Olten

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