Wirtschaftsstandort Solothurn: Mut zum Schritt nach vorne

Das Bundesamt für Statistik hat die Wirtschaftszahlen zu den einzelnen Kantonen 2009 und 2010 veröffentlicht. Dabei ist der Kanton Solothurn auf den 20. Platz gekommen mit einem Minus der Wirtschaftsleistung pro Kopf um 1.7%. Wie kann es sein, dass der schöne Kanton Solothurn mit all den gut ausgebildeten und fleissigen Menschen und der optimalen Lage zwischen den Zentren Basel, Bern und Zürich zu den Schlusslichtern gehört?

Wie wir kürzlich erfahren haben, verdienen die Stadtpräsidenten in unserem Kanton spitzenmässig, weshalb ich als Steuerzahler auch Topergebnisse erwarten darf. Aus diesem Grund erstaunt mich das schlechte Abschneiden umsomehr. Eine der direktesten Methoden um der Wirtschaft und der Bevölkerung Impulse zu verleihen ist die Steuer- und Standortpolitik. Das heisst, die Personen und Firmen mit möglichst wenig unnötigem zeitlichem und finanziellem Aufwand zu belasten. Dies zeigte auch die Statistik des BFS; wo die Kantone mit tiefer Staatsquote sich viel schneller von der Krise erholten.

Die Schweiz ist momentan dabei, unter grossem Druck der EU, die Steuerpraxis anzupassen. Warum immer warten bis einer der meist östlich liegenden Kantone einen mutigen Schritt macht, um ihm dann auf halbem Weg zu folgen? Meiner Meinung nach muss der Kanton Solothurn eine bürgernahe schlanke Verwaltung fördern um für die Steuerpolitik mehr Spielraum zu haben. Weiter wäre die Idee zu prüfen, eine „Lizenzbox“ einzuführen, mit der immaterielle Güter wie Lizenzen und Patente tiefer besteuert werden könnten. Somit könnte das Problem der Holdingbesteuerung EU-konform gelöst werden. Wie das Beispiel Nidwalden zeigt, könnte diese dem Kanton wichtige wirtschaftliche Impulse geben.

Aufgrund der überlasteten Transportwege wird der Trend der nächsten Jahre sein, dass die Leute wieder näher bei ihrem Arbeitsplatz wohnen wollen. Deshalb hat unsere Region mit dem Arbeitnehmermarkt Mittelland (über eine Million) sehr gute Karten. Ich glaube an unseren Kanton und unsere Region, und wenn wir unsere Karten besser und auch mutig ausspielen, können wir sicherlich bald mit den Besten mithalten. 
 
Matthias Borner, Gemeinderat Olten SVP