Wahlschlacht

Wie bei uns in der Schweiz National- und Ständerat alle vier Jahre neu bestellt werden, finden auch in den Staaten alle vier Jahre Wahlen statt. Das US-amerikanische Volk wählt via Wahlmänner, auch Electoral genannt, einen US-Präsidenten bzw. eine US-Präsidentin. Erstaunt hat mich insbesondere, dass im Wahlkampf massivste Unwahrheiten verbreitet worden sind um der gegnerischen Partei Schaden zuzufügen.

Wie in den Staaten wird auch in der Schweiz vor den Wahlen ein engagierter Wahlkampf betrieben, was auch richtig und notwendig ist, solange mit „fairen Mitteln“ gekämpft wird. Der soeben zu Ende gegangene Wahlkampf in Amerika zeigt jedoch einen Trend auf, in welchem offenbar praktisch alles erlaubt ist und sämtliche Mittel „ob rechtens oder nicht“ ungeahndet eingesetzt werden; von Fairness kann hier nicht im geringsten die Rede sein! Ich würde es ausserordentlich bedauern, wenn sich auch dieser Trend – wie so viele, die aus Amerika kommen – auf die Schweiz übertragen würde. Irgendwie muss hier Gegensteuer geboten werden.

Während sich in den vergangenen Jahrzehnten dank der „Modernisierung“ viele neue Möglichkeiten eröffnet haben, eine Wahlkampagne zu führen, blieb unser Wahlprozedere unverändert. Wollen wir dem erwähnten Trend ein bisschen Gegensteuer geben, muss eine gewisse Anpassung erfolgen! Zumindest müsste man den Begriff einer Wahlmanipulation, welche unter Umständen eine Wiederholung der Wahl zur Folge haben könnte, neu definieren. Eine Wahlmanipulation liegt eben nicht nur dann vor, wenn die Stimmen falsch ausgezählt wurden. Meiner Meinung nach wäre zu prüfen, ob gewählte Personen, welche im Vorfeld der Wahl bewiesenermassen Unwahrheiten verbreitet haben oder verbreiten liessen um so den Ausgang der Wahl zu ihren Gunsten zu manipulieren, überhaupt noch tragbar sind und eventuell nachträglich ausgeschlossen werden müssten.

Tobias Fischer / Unternehmer und SVP Kantonsrat, Hägendorf
www.tobias-fischer.ch