SVP Kanton Solothurn
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Volkswirtschaftlicher Nutzen überwiegt klar
Nicht jeder Kanton in der Schweiz geniesst dieselben Standortvorteile. Um den Kantonen die Möglichkeit zu geben, jene wirtschaftlichen Nachteile auszugleichen, die sich aufgrund der ungünstigen Standorte ergeben, braucht es Instrumente wie die Pauschalbesteuerung. Heute kann jeder Kanton wählen, ob er dieses Instrument nutzen möchte oder nicht. Und das ist gut so; das nennt man Föderalismus.
Nicht jeder Kanton in der Schweiz geniesst dieselben Standortvorteile. Um den Kantonen die Möglichkeit zu geben, jene wirtschaftlichen Nachteile auszugleichen, die sich aufgrund der ungünstigen Standorte ergeben, braucht es Instrumente wie die Pauschalbesteuerung. Heute kann jeder Kanton wählen, ob er dieses Instrument nutzen möchte oder nicht. Und das ist gut so; das nennt man Föderalismus.
Eine schweizweite Abschaffung der Pauschalbesteuerung würde insbesondere die strukturschwachen Regionen treffen, da diese den Wegzug von pauschalbesteuerten Personen kaum anderweitig kompensieren könnten. Ein Loch in den Kassen vieler Kantone wäre die Folge.
Abgesehen davon sind mit der Pauschalbesteuerung insgesamt über 22’000 Arbeitsplätze verbunden. Mit anderen Worten: Der volkswirtschaftliche Nutzen der Pauschalbesteuerung ist viel zu gross, als dass dieses Instrument abgeschafft werden sollte.
Deshalb stimme ich am 30. November Nein zur Abschaffung der Pauschalbesteuerung.
Christian Werner, Gemeinde- und Kantonsrat, Olten