Volksrechte schützen – Wobmann wählen

Vielleicht geht es Ihnen wie mir. Wo immer sich ein Gespräch über Politik entwickelt, haben alle Gesprächsteilnehmer etwas gemeinsam. Durch alle Parteien hindurch finden sie es den Gipfel der Frechheit, dass der Bundesrat und das Parlament Volksentscheide nicht umsetzen, respektive zu verwässern versuchen.

Es kommt vielen so vor, als ob jemand während dem Jassen die Spielregeln ändert. So geht es nicht. Der Bundesrat und das Parlament müssen am 18. Oktober 2015 die rote Karte bekommen für dieses Treiben, welches erst in den letzten vier Jahren in Mode gekommen ist.

Im Kanton Solothurn würde die Wahl von Walter Wobmann in den Ständerat Wunder wirken. Denn Walter Wobmann steht wie kein zweiter in Bundesbern für Volksnähe und Volksrechte. Er greift gerne selber zu den demokratischen Mitteln der Volksrechte und macht Referenden oder Volksinitiativen – notfalls auch ohne Unterstützung der eigenen Partei. Wenn das Volk einen solchen Mann in den Ständerat wählt, ist das ein deutliches Zeichen für all jene, die Volksentscheide nicht mehr umsetzen.

von Johannes Brons, Kantonsrat, Schönenwerd