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Unverständliches Referendum gegen die Sanierung der Passwangstrasse

Die Passwangstrasse ist die direkte Anbindung des Schwarzbubenlandes zum Rest des Kantons. Nach dem Abschluss der 1. Bauetappe der Passwangstrasse Nord, steht nun das zweite Sanierungsprojekt an.

Wer den Passwang kennt, weiss, dass sich die Strasse stets in Bewegung befindet. Während Jahrzehnten wurde immer wieder viel Geld für den Unterhalt ausgegeben, bis sich der Kanton dann dazu entschloss, eine umfangreiche Sanierung vorzunehmen. Für die Sicherheit muss die Strasse mit Verankerungen mit festem Untergrund verbunden werden. Ebenfalls müssen viele Stützmauern erneuert und die Strasse um 50 cm verbreitert werden. Das dieses Projekt viel Geld kostet ist unabdingbar. Unter der Leitung von FDP-Kantonsrat Christian Thalmann, FDP-Kantonsrätin Karin Büttler-Spielmann und SP-Vertretern, wurde jetzt das Referendum gegen den Teilabschnitt vom Neuhüsli bis zum Schildloch ergriffen. Es erstaunt, dass ausgerechnet FDP-Exponenten aus dem Schwarzbubenland und aus dem Thal, also unmittelbare Anstösser an den Passwang, die Meinung vertreten, dass die Sanierungskosten der Passwangstrasse nicht gerechtfertigt sind.

In den jährlichen Budgetdebatten im Kantonsrat, wo man viel Geld sparen könnte, werden seit vielen Jahren jeweils sämtliche Sparvorschläge der SVP abgelehnt. Aber hier, wo es um die notwendige Erneuerung einer Passstrasse geht, will man sparen, obwohl dieses Geld aus dem zweckgebundenen Strassenbaufonds kommt, in den die Strassenbenützer mit der Verkehrssteuer einzahlen.

Für mich persönlich ist klar: Ich stehe hinter dem Sanierungsprojekt Passwangstrasse. Nach Solothurn, Olten und hoffentlich bald auch der Verkehrsanbindung Thal, ist jetzt das Schwarzbubenland an der Reihe! Mit einer Strasse, die für die nächsten 80 Jahre eine sichere Verbindung zum Rest unseres Kanton Solothurn sicherstellt.

Josef Fluri, Kantonsrat SVP Mümliswil-Ramiswil

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