SVP Thal-Gäu: Rückblick auf Kantonsratssession

Gleich zum Auftakt in die neue Legislatur ergriff die SVP Amtei Thal-Gäu nach Abschluss der ersten Session die Gelegenheit, um auf eben diese Session des Kantonsrates zurück zu blicken. Ein gutes Dutzend folgte der relativ spontanen Einladung des Präsidenten der SVP Ortspartei Welschenrohr, Jürg Uebelhart, und liess sich am Donnerstagabend, 18. Mai 2017, bei Pizza und Bier im Gasthof «Kreuz» in Welschenrohr vom profilierten Kantonsrat und Meisterlandwirt Beat Künzli, Laupersdorf, über die Geschäfte in der gerade erst am Vortag beendeten Session informieren.

Er fasste die wichtigsten Geschäfte zusammen und legte die jeweiligen Positionen der SVP Fraktion kurz dar. Enttäuscht zeigte sich Künzli über die vom Kantonsrat abgelehnten Anträge der SVP Fraktion in Zusammenhang mit dem kantonalen Bürgerrechtsgesetz. So verlangte die SVP, dass der vom Bundesrecht gewährte Spielraum bei Einbürgerungen zu nutzen sei. Das Schweizer Bürgerrecht solle nicht leichtfertig verschenkt werden, weshalb die SVP unter anderem forderte, dass ein Eintrag im Strafregister-Informationssystem Vostra eine Einbürgerung ausschliesst.

Die SVP blieb mit ihren Forderungen bedauerlicherweise alleine und wurde selbst von den anderen bürgerlichen Parteien nicht unterstützt.

Die SVP Welschenrohr nutzte diesen Anlass, um ihre vier jungen sowie engagierten Kandidatinnen und Kandidaten für die Gemeinderatswahlen vom 21. Mai 2017 zu präsentieren. Es sind dies die zwischen 21 und 35 Jahre alten, allesamt in der Landwirtschaft tätigen Kandidierenden Anna Béguelin (bisher), Vera Uebelhart, Beat Mägli und Adrian Hurni. Die anwesenden Kandidierenden stellten sich den Fragen aus dem Plenum und berichteten über Persönliches ebenso wie über ihre politischen Stossrichtungen.

Auch der neue Amteiparteipräsident, Rechtsanwalt David Sassan Müller aus Niederbuchsiten, liess sich diese Chance nicht entgehen und stellte den Anwesenden seine auf das Parteiprogramm der SVP Kanton Solothurn ausgerichteten Ziele für die Amteipartei vor. Mit Blick auf einzelne Sachvorlagen – darunter beispielsweise die vom Regierungsrat geforderte Erhöhung der Gerichtsgebühren für Zivilprozesse mit Streitwerten bis 50‘000 Franken – oder die anstehenden Wahlen von Amtsgerichtspräsidenten, fordert er eine klare Positionierung der SVP. Es brauche die SVP nämlich dringender denn je und er rief alle Anwesenden auf, sich proaktiv in der Partei und in der Politik einzubringen. Er sieht die SVP als einzige Partei, welche konsequent gegen mittelstands- sowie KMU-feindliche Vorlagen ankämpft und sich für mehr Demokratie sowie weniger Filz – insbesondere auch bei der Justiz – einsetzt.

SVP Amtei Thal-Gäu

Foto: Kantonsrat Beat Künzli