SVP gegen Listenverbindung mit DPS

Die Parteileitung der SVP Kanton Solothurn hat grossmehrheitlich entschieden, auf eine Listenverbindung mit der Direktdemokratischen Partei der Schweiz (DPS) zu verzichten.

Die DPS stellt bei den kommenden Nationalratswahlen eine eigene Liste. Entsprechend stand eine Listenverbindung mit der SVP zur Diskussion. Dem Ansinnen wurde nun eine Abfuhr erteilt.

Ein Kandidat der DPS-Liste musste erst kürzlich sein Amt als SVP-Ortsparteipräsident abgeben, nachdem er in den Medien wegen extremen Äusserungen auf Social Media Kanälen bekannt wurde. Die SVP distanzierte sich damals von diesen Äusserungen. Eine Listenverbindung mit der am rechten Rand des politischen Spektrums engagierten und noch weitgehend unbekannten Partei einzugehen, erschien der Mehrheit der SVP-Parteileitung zu viel.

Hauptgrund für die Absage ist aber auch die generelle Wähler-Verwirrung durch Listenverbindungen mit fremden Parteien. Es ist durchaus sinnvoll, wenn eine Partei Wahllisten aus dem eigenen politischen Umfeld verbindet, also etwa die SVP-Liste mit jener der SVP Frauen, der Liste SVP ü55/International und der Jungen SVP. Egal wen die Wähler in dieser Konstellation wählen – ihre Stimmen bleiben letztlich alle im SVP-Umfeld, was ja auch gewollt war.

Wähler an der Nase herum geführt

Listenverbindungen mit fremden Parteien hingegen, sind der Wählerschaft gegenüber unehrlich. Wenn wir ehrlich sind, wissen die meisten Wählerinnen und Wähler nicht, wo ihre Stimmen am Schluss landen. Wenn jemand die Partei A wählt, die Stimme wegen einer Listenverbindung dann aber für die Partei B zählt, entspricht das möglicherweise gar nicht dem Wählerwillen.

Die SVP macht es den Wählenden einfacher: Wo SVP drauf steht, ist auch SVP drin!

Symbolbild zur Illustration von Stephanie Broege / pixelio.de