SVP-Fraktion für den Erhalten der Klinik Allerheiligenberg

Wer nach einem so erfreulichen Rechnungsergebnis 2009 sich in den Glauben versetzt, es gehe von nun an schön so weiter, der irrt gewaltig. Wird nicht rasch, wie durch die SVP schon lange gefordert, ein Massnahmenkatalog durch die Regierung vorgelegt, ist zu befürchten, dass das erwirtschaftete Geld wieder schwindet wie es gekommen ist.

Die Folgen der Finanz und Wirtschaftskrise lassen grüssen. Schon im Voranschlag 2010 wird der Selbstfinanzierungsgrad auf 69% beziffert. Eigentlich müssten da jeder Parlamentarierin und jedem Parlamentarier die Alarmglocken läuten. Aus Ertragsüberschuss wird Aufwandüberschuss und eigenartigerweise reagiert das Parlament im Wissen dieser Negativentwicklung mit Ablehnung. So wurde ein SVP Vorstoss, welche einen Massnahmenkatalog mit Sparmassnahmen zur Eindämmung dieses Trends verlangte, als nicht erheblich erklärt. Dabei haben doch die vor Jahren restriktiven SO+-Massnahmen zum heutigen Erfolg geführt. Auf Stufe der Gemeinden fordert man ein rasches Vorgehen in Sachen „neuer Finanz und Lastenausgleich“. Mit der Zustimmung zum Verpflichtungskredit für eine Übergangslösung für die nächsten 4 Jahre in der Höhe von 15 Mio. jährlich, verlangt die SVP eine zügige Erledigung dieses Anliegens.

Den Transfer der Dienstleistungen und die Schliessung des AHB wird unsere Fraktion mehrheitlich nicht unterstützen! Nicht aus Trotz oder Unverstand, sondern weil die Verlagerung nach Olten Wunschdenken ist und unter dem Strich nichts spart. Das Kantonsspital Olten hat Mühe den umliegenden Spitälern auf Augenhöhe begegnen zu können. Auch die Verlagerung des AHB nach Olten wird dies in Zukunft nicht ändern können. Die AHB Debatte scheint der Auftakt in der Gesamtfrage: „Wie viele Spitäler braucht es im Kanton Solothurn und wo?“ zu werden. Es kann also nicht das „Allerheilmittel“ sein, ohne weitsichtige Alternative den Berg zu räumen. Die geschlossene Klinik Friedau in Egerkingen zeigt deutlich wie schnell Ruinen entstehen, wenn man so handelt!

Für die SVP-Fraktion
Albert Studer, Kantonsrat, Hägendorf