"SVP bi de Lüt" in Solothurn

Für den traditionellen Sessionsrückblick der beiden SVP Nationalräte Roland Borer und Walter Wobmann war diesmal die Amtei Solothurn-Lebern Gastgeberin. Es wurde in den Weinkeller des Restaurant Stalden in Solothurn eingeladen.

Medienmitteilung von SVP Amtei Solothurn-Lebern

Bild: v.l.n.r.: Nationalrat Roland Borer, Kantonsrat Roberto Conti, Kantonalpräsident Silvio Jeker und Nationalrat Walter Wobmann

In der würdigen und gemütlichen Atmosphäre füllten viele Interessierte den Weinkeller bis auf den letzten Platz. Kantons- und Gemeinderat Roberto Conti begrüsste die Gäste mit Informationen über die Lokalität rund um das Team von Franz Schäfer und einigen kritischen Worten zur Entwicklung der politischen Situation in der Hauptstadt.

Anschliessend lauschten die Anwesenden gespannt den Ausführungen von Walter Wobmann und Roland Borer. Sie referierten über die Themen der eben abgeschlossenen Wintersession der eidgenössischen Räte.

Die Energiestrategie 2050 gab viel zu diskutieren, speziell die gigantischen Kosten und geplanten Umsetzungsideen, welche Arbeitsplätze und Wohlstand zerstören, dies bei gleichzeitiger Schwächung der Versorgungssicherheit. Ebenso Gesprächsstoff lieferte der Entscheid des Ständerates, die vor vier Jahren vom Volk angenommene Ausschaffungsinitiative der SVP nicht im Sinne des Volkes umzusetzen, sondern den Gerichten das letzte Wort zu überlassen. Weiter musste zur Kenntnis genommen werden, dass der Nationalrat gegen den Willen der SVP weitere 45 Mio. Franken zusätzliche Erweiterungsbeiträge an die EU bewilligt hat. Damit erhöht sich die Summe mittlerweile auf 1,3 Milliarden Franken.

Positiv gewertet wurde die Ablehnung der Erbschaftssteuerinitiative durch National- und Ständerat. Zudem will man die Familieninitiative unterstützen.

Abgerundet wurde der Anlass mit feinen Häppchen und Wein, mit welchen das Team des Restaurant Stalden eine Kostprobe ihrer guten Qualität ablieferte.