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SP – Die neue Kosmetikpartei

Kantonsrätin Christine Rütti antwortet auf den Artikel der Solothurner Zeitung vom 05.03.2020 „Ist auch drin, was drauf steht?“

Vorab dies: Nein, der Titel der Initiative «Jetz si mir draa!» ist nicht irreführend, denn sie senkt die Steuerbelastung bei den tiefen und mittleren Einkommen spürbar und bei den hohen Einkommen nur marginal, denn letztere befinden sich bereits in der Nähe des CH-Durchschnitts. Und weil die Staatskanzlei dieses Faktum erkannt hat, sah sie auch keinen Anlass, den Titel zu ändern.

Titelkosmetik, Verpackungsgestaltung, Stilfragen usw. Sind das wirklich die Fragen, mit denen sich die heutige SP herumschlägt? Ist die SP eine Kosmetikpartei? Die Bevölkerung interessiert solche Kosmetikfragen herzlich wenig. Die will wissen, ob sich die heutige SP – wie anlässlich der letzten Abstimmung erfolgt – nur für internationale Grosskonzerne oder vielleicht nicht doch auch für uns Normalbürger einsetzt, wie sie das vor langer Zeit einmal getan hat. Anscheinend sind ihr heute die Normalbürger egal. Da hilft auch das stärkste Make up nichts, um dies zu kaschieren.

Christine Rütti
Kantonsrätin SVP und Mitinitiantin «Jetz si mir draa!», Balsthal

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