Setzen wir uns durch!

Was zur Zeit in der Schweiz geschieht, hat nichts mehr mit Meinungsvielfalt und Demokratie zu tun. Die Gutmenschen der Medien berichten nur gegen die Durchsetzungsinitiative. Die Befürworter kommen nicht zum Zuge. Die Profiteure der Sozialindustrie verteidigen mit allen Mitteln ihre Pfründe.

Das Bundesamt für Statistik verwahrt die Daten über die wahren Asyl- und Sozialkosten, die Kosten für die unentgeltliche Rechtsbeistände, die Gerichts- und Verwahrungskosten. Das kann nur eines bedeuten, wir sitzen auf einen sozialen Pulverfass. Die Kosten sind explodiert. Wir bekommen sie nicht mehr in den Griff!

Jeder, der nicht ausgeschafft werden kann, landet meistens im Sozialbereich. Da entscheiden die Sozialregionen und die KESB, die keinem keinem Vergaberecht unterstellt sind, schlussendlich über einzelne Millionenbeträge, hochgerechnet auf die wahrscheinliche Lebenszeit des Sozialbezügers.

Die Durchsetzungsinitiative ist dringend nötig, so gibt das Volk den humanen Richtern und anderen Sozialinstitutionen wenig Spielraum, um die Schweiz immer wie mehr zu Schaden. Denn sie tragen für ihre Entscheide keine finanzielle Verantwortung, nicht einmal eine moralische. Wie uns die Tötungsdelikte beweisen. Denn sie wissen nicht, was sie tun! Ja, zur DSI.

von Kantonsrat Rolf Sommer, Olten