Sessionsrückblick der SVP Nationalräte in Kriegstetten

Traditionsgemäss legen die beiden SVP Parlamentarier nach jeder Session Rechenschaft über die Vorgänge in Bundesbern ab. Dieses Mal fand der Anlass im Rahmen der Amteiversammlung Bucheggberg-Wasseramt in Kriegstetten vor zahlreichem Publikum statt.

Walter Wobmann erläuterte die Knochenarbeit in den Kommissionen, dank der inhaltlicher Einfluss auf die Geschäfte möglich sei. Er erklärte den Anwesenden die Beschlüsse zu den Themen Arztkontrollen wegen der Fahrtüchtigkeit und dem Alkoholverkauf in den Autobahnraststätten. Weiter kündigte der Nationalrat eine Motion zu den Koranverteilern an, welchen er damit das Handwerk legen möchte. Einmal mehr gelte, es wie beim Verhüllungsverbot, den Anfängen zu wehren. Die Anwesenden konnten sich so direkt vom Engagement Walter Wobmanns in Bern überzeugen.

Christian Imark erläuterte seinen Vorstoss zur Unterstützung von rassistischen und antisemitischen Organisationen durch das EDA. Er will diesen unschweizerischen Praktiken einen Riegel schieben und wurde vom Nationalrat und Ständerat dabei unterstützt. Er dankte den Parteimitgliedern für den grossen Einsatz beim Referendum und dem Abstimmungskampf gegen das neue Energiegesetz. Aus seiner Sicht löst die Energiestrategie kein einziges Problem, aber alles wird teurer. Das heisst die Pflästerlipolitik geht weiter, aber ohne die SVP. Die Schweizerische SVP macht auch bei den Mehrkosten nicht mit. Genausowenig wird die SVP beim kommenden EU-Rahmenabkommen mitmachen. Die Auswirkungen dieses Geschäfts wären dieselben wie bei einem EU-Beitritt.

Nach den Erläuterungen stellten sich die beiden Parlamentarier während des Apéros ausführlich den persönlichen Fragen der Teilnehmer.