Rückblick von Nationalrat Christian Imark auf die Session der Eidgenössischen Räte

Zum ersten Mal durfte ich als neugewählter Nationalrat zum Sessionsrückblick im Restaurant Schlosshof in Dornach einladen und antreten. Der Rückblick stand primär im Zeichen der Bundesratswahlen und der vielen gewonnenen Eindrücke meiner ersten zwei Wochen im Bundeshaus.

von Nationalrat Christian Imark

Ich hatte mich sehr gefreut darüber, dass mit Guy Parmelin einer der drei vorgeschlagenen Kandidaten in den Bundesrat gewählt wurde. Damit zeigte die vereinigte Bundesversammlung, dass es ihr wichtig ist, bei den bevorstehenden Herausforderungen der nationalen Politk alle politischen Kräfte angemessen im Bundesrat vertreten zu haben. Mit diesem Tagesziel vor Augen war die SVP-Fraktion am 09. Dezember fokussiert, souverän und liess sich durch nichts provozieren.

Die Armeereform fand nun auch eine Mehrheit im Nationalrat. Der Sollbestand wird neu bei 100‘000 Mann liegen und das ganze wird 20 Milliarden Franken für vier Jahre kosten und nicht wie vom Bundesrat vorgeschlagen nur 18,8 Milliarden. Die Armee wird damit von den Sparanstrengungen des Bundes ausgenommen. Mit der Reform soll die Armee zwar etwas verkleinert, aber besser ausgerüstet und ausgebildet werden. Zudem soll sie schneller eingesetzt werden können. In der gegenwärtigen Sicherheitslage sind nur noch die Linken bereit, bei der Armee weiter abzubauen. Die Stossrichtung der Reform war darum weitgehend unbestritten – vergangenen Sommer wurde sie noch abgelehnt. Noch keine Einigkeit besteht zur Anzahl Wiederholungskurse: Der Ständerat will fünf, der Nationalrat sechs WK zu je drei Wochen.

Weiter hat der Nationalrat in einer von der SVP verlangten ausserordentlichen Debatte die Forderung nach systematischer Kontrolle der Landesgrenzen abgelehnt. Die Redner der SVP und selbst die Bundespräsidentin stellten fest, die Kontrolle der Schengen-Aussengrenzen funktioniere nicht mehr. Für die SVP war darum klar, dass die Landesgrenzen wieder systematisch kontrolliert werden müssen, wenn nötig mit Hilfe der Armee. Mit Umsetzung des Schengener Abkommens wurde das Grenzwachtkorps in der Schweiz stark reduziert. Wenn dieses System jetzt nicht mehr funktioniert ist es nur logisch und sinnvoll, dass die Schweizer Grenze wieder stärker kontrolliert wird. Auch die Übung Conex15 der Armee vom vergangenen September hat eindrücklich gezeigt, dass mit verstärkter Präsenz an der Grenze auch die grenzüberschreitende Kriminalität stark eingedämmt werden kann.

Die Anwesenden hatten die Gelegenheit, Fragen zu allen laufenden Geschäften von Bundesbern zu stellen. Dabei wurden auch Hintergrundinformationen gegeben, welche nirgendwo zu lesen sind. Zum Schluss wurde den anwesenden Zuhörern ein kleiner Apéro offeriert.