Politisch motivierte Attacke auf Wahlwerbung der SVP Kanton Solothurn

Solothurn – In den letzten Tagen wurden im Stadtgebiet Solothurn und in angrenzenden Gemeinden Wahlplakate der SVP, insbesondere die Wahlwerbung unserer Regierungsratskandidatin Sibylle Jeker, in alarmierendem Ausmass zerstört, entfernt oder gestohlen. Über 60 Doppelplakate aus der ersten Plakatierung sowie aus der Nachplakatierung wurden faktisch restlos zerstört, entwendet oder mit Schmierereien versehen. Von diesen Plakaten, die an Pfosten und Kandelabern im Stadtgebiet Solothurn sowie in angrenzenden Gemeinden angebracht waren, waren fast ausschliesslich die Plakate von Sibylle Jeker betroffen. Alle anderen Wahlplakate der für das Amt des Regierungsrats kandidierenden Personen blieben unbehelligt.

„Da ausschliesslich die Wahlplakate von Sibylle Jeker betroffen sind, gehen wir davon aus, dass es sich hierbei um eine systematische, politisch motivierte Aktion handelt, die gezielt unsere Kandidatur treffen soll“, erklärt Rémy Wyssmann, Präsident der SVP Kanton Solothurn und Nationalrat. „Diese politisch motivierte Aktion stellt einen Versuch dar, die demokratische Meinungsbildung zu beeinflussen und den Wahlkampf der SVP zu sabotieren. Es ist inakzeptabel, dass Wahlwerbung in solch undemokratischer Weise angegriffen wird.“

Die aktuelle Schadensbilanz wird auf rund 5’000 Franken geschätzt. Silvio Jeker, Präsident der SVP Schwarzbubenland und Ehemann von Sibylle Jeker, hat bereits Strafanzeige wegen Sachbeschädigung, Diebstahl und Littering bei der Kantonspolizei eingereicht. „Wir nehmen diesen Vorfall sehr ernst und sind fest entschlossen, alle rechtlichen Schritte zu unternehmen, um die Verantwortlichen zur Rechenschaft zu ziehen“, so Silvio Jeker.

„Die SVP Kanton Solothurn verurteilt diese Angriffe auf die Wahlwerbung ihrer Kandidatin entschieden und fordert die Verantwortlichen auf, diese Attacken sofort zu unterlassen“, betont Wyssmann. „Darüber hinaus verurteilen wir sämtliche Sabotageakte auch gegen Wahlwerbung anderer Parteien strikt. Der demokratische Prozess muss respektiert werden und jede Form von Wahlkampfbehinderung oder Vandalismus ist inakzeptabel.“

Wir appellieren an die Einwohnerinnen und Einwohner der Stadt Solothurn, solche Handlungen, die der Demokratie schaden, nicht zu dulden und zur Anzeige zu bringen. Es muss möglich sein, einen fairen Wahlkampf über alle Parteien hinweg zu führen, ohne dass Wahlwerbung in solch destruktiver Weise angegriffen wird.

Die SVP Kanton Solothurn setzt eine Belohnung von 1’000 Franken aus für Hinweise, die zur Ermittlung der Täterschaft führen. Hinweise können bei der Kantonspolizei Solothurn deponiert werden.

Trotz dieser Attacken bleibt die SVP fest entschlossen, mit vollem Engagement den Wahlkampf fortzuführen. Die Zerstörung unserer Plakate wird uns nicht davon abhalten, uns für die Wählerinnen und Wähler im Kanton Solothurn einzusetzen.

Für Rückfragen steht die SVP Kanton Solothurn gerne zur Verfügung.

Kontakt:
Rémy Wyssmann
Präsident SVP Kanton Solothurn, Nationalrat 079 695 80 84
rw@sozietaet

Silvio Jeker
Präsident SVP Schwarzbubenland 079 501 19 00
silviojekerjeha@gmail.com