No Billag: Anschlag auf die Demokratie?

Das Stimmvolk hat entschieden. Der Abstimmungskampf zur No Billag-Initiative dauerte sehr lange. Ich war stolz wie selten darauf, mein Stimmkuvert einzureichen. Die Schweiz ist das einzige Land der Welt, wo das Stimmvolk über eine so wichtige Sachfrage entscheiden darf.

In keinem anderen Land wäre eine solche Abstimmung die frontal die Mächtigen im Land angreift, überhaupt möglich. Ich wage sogar zu behaupten, dass in sehr vielen Ländern Bürger, die so eine Frage zur Disposition stellen, sogar im Gefängnis gelandet wären.

Man darf den Initianten dankbar sein, dass sie die Diskussion angeregt haben.Der Slogan der Initiativgegner: “Anschlag auf die Demokratie”, ist unzutreffend. In der ganzen Schweiz wurde diese Initiative kontrovers diskutiert – über Generationen und gesellschaftliche Grenzen hinweg, sei es im Zug, in der Kantine, in der Familie oder im Ausgang.

Das Volk hat nun entschieden und das ist gut so.Die direkte Demokratie lebt. Tragen wir Sorge zu ihr.

Matthias Borner, Kantonsrat, Olten