SVP Kanton Solothurn
Neuer Finanzausgleich – ein Angriff auf die Starken
Schon Abraham Lincoln sagte: „Den Schwachen hilft man nicht, indem man die Starken schwächt!“ Der im November zur Abstimmung stehende Solothurner Finanzausgleich (NFA) will aber genau dies: Die ressourcenstarken Gemeinden zwingen, noch mehr in den NFA-Topf einzuzahlen.
Schon Abraham Lincoln sagte: „Den Schwachen hilft man nicht, indem man die Starken schwächt!“ Der im November zur Abstimmung stehende Solothurner Finanzausgleich (NFA) will aber genau dies: Die ressourcenstarken Gemeinden zwingen, noch mehr in den NFA-Topf einzuzahlen.
Der NFA bedeutet somit für viele Gemeinden eine starke Mehrbelastung der Gemeindefinanzen. Die zwingende Konsequenz daraus ist, dass die Steuern erhöht und somit die Bürger mit noch mehr Abgaben belastet werden. Wenn dann die besten Steuerzahler abwandern, werden auch die finanzstärkeren Gemeinden zu finanzschwachen Gemeinden. Und wer soll dann den Finanzschwächeren noch helfen können, wenn es keine Finanzstarken mehr gibt? Darum, NEIN zum NFA!
Walter Gurtner, Kantons- und Gemeinderat, Däniken