SVP Kanton Solothurn
Mehr Kraft beim Kauf
Ausufernde Gesundheitskosten, steigende Mieten und Strompreise, teurere Lebensmittel bei Grossverteilern und im Dorflädeli – fast in allen Lebensbereichen steigen die Preise, teils sogar massiv. Bei gleichbleibendem Einkommen sinkt somit die Anzahl der Dienstleistungen und Produkte, die wir uns leisten können. Wir mussten in den vergangenen Monaten die unschöne Erfahrung machen, dass Ende Monat weniger Geld auf dem Konto oder im Portemonnaie übrig ist – obwohl wir uns doch gar nicht mehr gegönnt haben. Die Folge davon ist, dass die Haushaltsbudgets gestrafft werden. Der Handel und die Hersteller verbuchen weniger Einnahmen und müssen ihrerseits den Gürtel enger schnallen.
Um die Spirale des Kaufkraftverlustes aufzuhalten ist es höchste Zeit, sachliche Kompromisslösungen zu finden. Gift für ein Fortschreiten in dieser Sache sind sture Köpfe und Denkblockaden. Am 22. Oktober stehen die eidgenössischen Wahlen an. Das gibt dem Stimmvolk die Möglichkeit, Menschen in den National- und Ständerat zu wählen, die in der Lage sind, Lösungen zu finden.
Rund einen Monat vor den Wahlen werden die Krankenkassenprämien kommuniziert, die letztes Jahr bereits um 6,6 % gestiegen sind. Für 2024 wird mit einem noch höheren Anstieg gerechnet. Seit einer gefühlten Ewigkeit diskutieren wir über explodierende Gesundheitskosten bzw. Krankenkassenprämien – passiert ist herzlich wenig. Dabei lasten diese Kosten enorm schwer auf den Haushalten: Bis zu einem Fünftel des Familienbudgets fressen die Prämien – Tendenz steigend.
Das Ziel der eidgenössischen Räte muss es sein, die Kosten zu senken und zeitgleich die Qualität unserer zweifelsohne hervorragenden Gesundheitsversorgung hoch zu halten. Mit Sicherheit kein Medikament gegen Kostenexplosionen ist eine einheitliche Krankenkasse, wie sie von links gefordert wird. Ohne den Wettbewerb zwischen den Kassen droht mehr Stillstand und Behäbigkeit. Ebenso abzulehnen ist ein einkommensabhängiges System, das genau jene Haushalte bestraft, die schon via Steuern die Staatskasse füllen, hingegen aber nicht übermässig für steigende Gesundheitskosten verantwortlich sind.
Ein lohnender Ansatz sind hingegen Anreize für Menschen, die sich bewusst für günstigere medizinische Alternativen wie Generika und ein gesundheitsbewusstes Verhalten entscheiden. Lohnend wäre auch eine Überarbeitung der Grundversorgung im Asylwesen. Es kann nicht angehen, dass Asylbewerber ein grösseres Budget für medizinische Massnahmen zur Verfügung haben – inklusive Zahn- und Augenarzt – als eine komplette schweizerische Familie. Im kommenden Jahr 2024 läuft der entsprechende Vertrag zwischen der Krankenkasse CSS und dem Staatssekretariat für Migration ab. Ein idealer Zeitpunkt also, um hier neu anzusetzen – und mal konkret zu sparen.
Sibylle Jeker, Büsserach
Kantonsrätin SVP Kt. Solothurn
