Klarer Sieg für Solothurner SVP

Die Solothurner SVP um Referendumsführer Walter Wobmann und Kampagnen-Präsident Rolf Joachim hatten ein Nein zur «100 Franken-Autobahnvignette» erwartet, doch nicht ein so klares. «Es geht nicht an, einen einzigen Verkehrsträger immer mehr zu belasten», so Wobmann, der zudem die zuletzt skurillen Äusserungen und Drohungen von Bundesrätin Doris Leuthard punkto Benzinpreis-Erhöhung als Nein-Beschleuniger betrachtet.

Der Gretzenbacher SVP-Nationalrat Walter Wobmann musste am Abstimmungs-Sonntag von Termin zu Termin eilen, dies jedoch mit einem Strahlen im Gesicht. «Es geht nicht an, einen einzigen Verkehrsträger immer mehr zu belasten», meint Wobmann, der jedoch über das klare Nein zur Vorlage etwas überrascht war. «Die extreme Erhöhung der Autobahnvignette, die Zweckentfremdung der Gelder, die zunehmende Abgabenflut und eine Systemsattheit» nennt Wobmann als Nein-Beschleuniger. Immer mehr habe er vor dem Abstimmungs-Wochenende aber auch Stimmen gehört, die die Aussagen von Bundesrätin Doris Leuthard nicht gouttierten. «Ihre Drohungen und Erpressungen kamen bei vielen Leuten sehr negativ an!»

Stolzer Kampagnen-Präsident

Ebenfalls mit einem Nein zur Autobahnvignetten-Verteuerung gerechnet hat Rolf Joachim, Vize-Präsident der SVP Kanton Solothurn und Präsident der Kampagne «Nein zur 100 Franken-Autobahnvignette». Als er am Mittag nach Bern gefahren sei und gehört habe, dass der Kanton Aargau mit 64 Prozent Nein gesagt habe zur Vorlage, habe er an einen Sieg geglaubt. «Dass der Kanton Solothurn ebenso deutlich Nein gesagt hat, freut mich sehr», so der 48-jährige Härkinger. Er glaubt, dass vor allem Leute, die mehrere Autos haben, Nein gestimmt haben. «Bei ihnen hätte die massive Erhöhung sehr eingeschenkt.» Das Volk hätte aber auch realisiert, dass es für die teurere Autobahnvignette keine Mehrleistung gäbe. «Die Zweckentfremdung der eigentlich nur für die Strassen gedachten Gelder war weiter ein stechendes Argument der Nein-Stimmer», so der Systemberater im Aussendienst. Auch Joachim glaubt, dass die unwahren Äusserungen, Drohungen, ja gar Erpressungen von Bundesrätin Doris Leuthard nichts gefruchtet haben. «Ich glaube aber, dass der Benzinpreis so oder so hinauf gehen wird.» Es brauche nun dringend ein klares Konzept, wie man die Einnahmen der Autobahnvignette zweckgebunden ein- und umsetzen wolle. Joachim, der nach seiner ersten Kampagnen-Leitung sehr erleichtert über den Erfolg ist, kann sich weitere Engagements in einer solchen Position bei der SVP Kanton Solothurn durchaus vorstellen in kommenden Abstimmungen, «auch wenn die letzten Monate für mich deswegen sehr arbeitsintensiv waren.»

Raphael Galliker