Kanton muss zum Sparen gezwungen werden

Im Zusammenhang mit dem Abschluss der Staatsrechnung 2010 müssen vom Kantonsparlament in der Juni-Session etliche Nachtrags- und Zusatzkredite genehmigt werden. Dabei bleibt dem Kantonsrat nichts anderes als übrig, als murrend zuzustimmen.

Erfreulicheres liegt uns dafür mit dem Geschäftsbericht 2010 vor, weist doch das Rechnungsergebnis 2010 in der Erfolgsrechnung einen operativen Überschuss von 79,5 Mio. Franken aus. Dadurch kann das Eigenkapital von 472,8 Mio. auf neu 552,3 Mio. Franken erhöht werden. Dieses positive Rechnungsergebnis soll nun aber nicht eine Euphorie auslösen, denn die Finanzkrise ist noch lange nicht ausgestanden und der Kanton tut gut daran, die Sparbremse anzuziehen.

Zum Ausdruck kommt dies insbesondere im neuen Integrierten Aufgaben- und Finanzplan IAFP 2012-2015. Treffen dann nämlich die Tatsachen ein, findet ab dem Plan Jahr 2012 eine entscheidende Verschlechterung der Finanzlage statt. Es ergäben sich fortan operative Defizite von 141,9 Mio. Franken und die Investitionen könnten nicht mehr mit den selbst erarbeiteten Mitteln (Cash Flow) finanziert werden.

Bedenklich stimmt uns auch, dass bereits im Jahr 2014 sämtliches erarbeitetes Eigenkapital verzehrt wäre. Fazit: Mit einem Selbstfinanzierungsgrad von minus 50% ab 2012 würden allein aus der Investitionstätigkeit die Schulden zunehmen. Dieser düsteren Zukunft entgegenzuwirken hat das Solothurner Stimmvolk vernünftigerweise die Volksinitiative „Familienfreundliche Tagesstrukturen in den Solothurner Gemeinden“ mit 68% abgelehnt.

Mit dem Auftrag Rahmenbedingungen für Talentschulen will Thomas Eberhard für Jugendliche bessere Förderangebote schaffen, die Balance zwischen Sport oder anderen musischer Begabungen und der Schule zu verbinden. Die Bedeutung dieses Auftrages ist in unserer Gesellschaft unbestritten und soll für erheblich erklärt werden.

Für die SVP-Fraktion
Kantonsrat Thomas Eberhard, Bettlach