SVP Kanton Solothurn
Je dreimal Nein- und Ja-Parole, einmal Stimmfreigabe
Die SVP Kanton Solothurn hat an ihrer GV und kantonalen Mitgliederversammlung in Olten insgesamt je dreimal die Nein- und Ja-Parole und einmal Stimmfreigabe herausgegeben. Als Gastreferent wohnte der Präsident der SVP Schweiz, Nationalrat Toni Brunner bei.
Die SVP Kanton Solothurn hat am Freitagabend als wählerstärkste Partei im Kanton bei ihrer Generalversammlung und ihrer Kantonalen Mitgliederversammlung in Olten insgesamt je dreimal die Nein- und Ja-Parole und einmal Stimmfreigabe herausgegeben. Als Gastreferent wohnte in der Dreitannenstadt SVP Schweiz-Präsident Toni Brunner bei.
Die rund 100 anwesenden Mitglieder sagten bei den Eidgenössischen Vorlagen Ja zur Volksinitiative «Pädophile sollen nicht mehr mit Kindern arbeiten dürfen» und zum «Bundesgesetz über den Fonds zur Beschaffung des Kampfflugzeugs Gripen», Nein zum Bundesbeschluss «über die medizinische Grundversorgung» und zur Volksinitiative «Für den Schutz fairer Löhne». Bei den Kantonalen Vorlagen wurde Stimmfreigabe bei der «Totalrevision des Gesetzes über die öffentlichen Ruhetage» beschlossen, ein Nein gab es zur «Änderung der Kantonsverfassung: Erneuerbare Energien in die kantonale Verfassung» und ein Ja zur «Änderung des Konkordats über Massnahmen gegen Gewalt anlässlich von Sportveranstaltungen».
Die Eidgenössischen Vorlagen im Einzelnen:
1. Volksinitiative «Pädophile sollen nicht mehr mit Kindern arbeiten dürfen»:
Stimmen: 81 Ja, 0 Nein, 1 Enthaltung.
2. «Bundesgesetz über den Fonds zur Beschaffung des Kampfflugzeugs Gripen»:
Stimmen: 76 Ja, 2 Nein, 4 Enthaltungen.
3. Bundesbeschluss «über die medizinische Grundversorgung»:
Stimmen: 0 Ja, 69 Nein, 9 Enthaltungen.
4. Volksinitiative «Für den Schutz fairer Löhne»
Stimmen: 0 Ja, 81 Nein, 0 Enthaltungen.
Die Kantonalen Vorlagen im Einzelnen:
1. «Totalrevision des Gesetzes über die öffentlichen Ruhetage»:
Beschluss: Stimmfreigabe.
2. «Änderung der Kantonsverfassung: Erneuerbare Energien in die kantonale Verfassung»:
Stimmen: 0 Ja, 80 Nein, 0 Enthaltung.
3. «Änderung des Konkordats über Massnahmen gegen Gewalt anlässlich von Sportveranstaltungen»:
Stimmen: 60 Ja, 15 Nein, 3 Enthaltungen.
Raphael Galliker
Bildlegende:
Silvio Jeker, Präsident der SVP Kanton Solothurn (links), begrüsst an der GV und an der Kantonalen Mitgliederversammlung in Olten SVP-Schweiz-Präsident Toni Brunner.