Islamismus: Naive Solothurner Regierung

Während die Regierung anlässlich einer SVP-Interpellation ihre Ahnungslosigkeit preisgibt, ziehen im Kanton Solothurn mutmasslich extremistische Gruppierungen munter ihre Kreise. Besonders bedenklich sind zwei in Olten domizilierte Moscheen, eine arabische und eine türkische «Milli-Görüs-Moschee».

Die Solothurner Regierung behauptet, es gebe keine Hinweise, wonach in unserem Kanton Hassprediger oder extremistische Kreise existierten. Der SVP liegen allerdings konkrete Informationen vor, wonach sich in Olten eine türkische «Milli-Görüs-Moschee» befindet.

In vielen Staaten ist Milli-Görüs wegen islamistischer Tendenzen umstritten. Die von der Milli-Görüs-Bewegung propagierte «Gerechte Ordnung» soll ein umfassendes soziales, ökonomisches und politisches Regelungssystem beinhalten, das auf islamischer Grundlage beruht. Der deutsche Verfassungsschutz kommt zum Schluss, dass Milli-Görüs antisemitische Tendenzen aufweise, ein antidemokratisches Staatsverständnis zeige sowie westliche Demokratien ablehne.

Verbindungen zur Muslimbruderschaft

Im gleichen Gebäude in Olten sollen äusserst extreme Moscheegänger einer arabischen Moschee verkehren. Angeblich nennt sich diese Gruppierung «Soziokultureller Verein Olten» und ist ziemlich unbekannt. Offenbar ist dieser Moschee einer IQRA-Bibliothek für Kinder und Jugendliche angeschlossen. IQRA bedeutet auf Arabisch Lies! Dort sollen Zeitschriften und Bücher des Islamischen Zentrums in München (IZM) aufliegen, von Saudi Arabien finanziert. Aufgrund der Verbindungen zur Muslimbruderschaft steht auch IZM im Fokus des deutschen Verfassungsschutzes.

Ein Buch mit dem Titel «The beauty of my hijab», versucht Mädchen und jungen Frauen die züchtige Kleidung schmackhaft zu machen. Besonders bedenklich ist deren Spendensammlung zugunsten von «Helfen in Not». Die deutsche Justiz verdächtigt «Helfen in Not», gebrauchte Krankenwagen zu Terrororganisationen in Syrien gebracht zu haben. Jihadisten sind mit «Helfen in Not» nach Syrien gereist

Regierung schaut weg

Die Soloturner Regierung möchte solche mutmasslich extremistische Gruppierungen lieber staatlich anerkennen, anstatt genau hinzuschauen und Hinweise ernst zu nehmen. Auch beim Thema Islamismus gilt, wer die Probleme nicht sehen will, tut nichts oder das Falsche. Die SVP des Kantons Solothurn wird weiter dranbleiben und die Regierung zum Hinschauen und Handeln zwingen.

Artikel in der Zeitung EXTRABLATT vom 2. Februar 2018

Beat Künzli, Laupersdorf,
Gemeinde- und Kantonsrat