SVP Kanton Solothurn
Heimatschutz oder Solothurner Filz wieder aktiviert?
Kurt Fluri wurde durch den Solothurner Regierungsrat in den Verwaltungsrat der Solothurner Spitäler AG (SoH) gewählt. Welche Eigenschaften Fluri für dieses Amt auszeichnen, bleibt schleierhaft. Der Entscheid wird just zwei Tage nach dem Volksentscheid kommuniziert, die der SoH – begründet durch die Corona-Pandemie – Staatsmillionen zusichert. Nur wenige Wochen zuvor sprach sich eine Mehrheit im Kantonsrat gegen mehr Transparenz bei der SoH aus. Die Kaskade dieser Ereignisse lässt die Vermutung zu, der Solothurner Filz treibe wieder zunehmend sein Unwesen.
Kurt Fluri wurde jüngst von der Generalversammlung der Solothurner Spitäler AG (SoH), identisch mit dem Solothurner Regierungsrat, in den Verwaltungsrat gewählt. Kaum wird er als Stapi zurückgetreten sein, schon erhält er ein neues Pöstli. Wir gratulieren. Die Kommunikation seiner Wahl findet just zwei Tage nach der Abstimmung über Millionen von Staatsgeldern statt, die der Souverän nun – Corona-bedingt – in die SoH einschiessen wird. Nun wird auch klar, weshalb die Mehrheit des Solothurner Kantonsrates unter gütiger Mithilfe der FDP-Fraktion mehr Transparenz bei der SoH ablehnte.
Erfahrungen im Filz?
Der kritische Steuerzahler fragt sich: Welche Erfahrungen hat Kurt Fluri in der Gesundheitspolitik? Wurde die Vakanz im Verwaltungsrat öffentlich ausgeschrieben und gab es noch andere Kandidaten? Fluri habe eine Reihe weiterer Mandate und Mitgliedschaften in Verwaltungsräten, Stiftungen und Vereinen inne, vor allem mit Stadt- und verkehrspolitischem sowie kulturellem Zweck, aber auch im Bereich des Landschaftsschutzes, heisst es bei der SoH. Null Erfahrung im Spital- und Gesundheitsbereich also. Der Entscheid ist in fachlicher Hinsicht deshalb nicht nachvollziehbar. Der wahre Grund könnte eher darin liegen, dass nun auch die SoH in das Solothurner Filz-Netzwerk einsteigen möchte. Dieses könnte äusserst nützlich sein, gerade wenn es darum geht, weitere Staatsgelder anzuzapfen. Dass dies in absehbarer Zeit geschehen soll, liess die Geschäftsleitung der SoH höchst selbst durchblicken. Dafür kann ein begnadeter Staatswirtschafter, der sich im Solothurner Filz bestens auskennt, von grossem Nutzen sein.
Gewerbler dürften Nase rümpfen
Die Nase rümpfen werden möglicherweise die lokalen und regionalen Unternehmer und Gewerbler. Denn im Zweifelsfall entscheidet sich der Staatswirtschafter gerne für ausländische Anbieter (siehe Bus-Vergabe RBS/BSU) und gegen das regionale Gewerbe (siehe Regio Energie im Bereich Installationsgewerbe).
Weitere Auskünfte:
Rémy Wyssmann
Vize-Präsident SVP Kanton Solothurn
Christian Imark
Präsident SVP Kanton Solothurn
