Für unsere Familien und unsere Heimat

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger

Der 1. August ist fest verbunden mit der Gründung und Entstehung der Eidgenossenschaft. Warum feiern wir den Geburtstag der Schweiz? Es ist der Moment um innezuhalten, zurück- und vorwärtszuschauen. Sich zu überlegen, wo stehen wir? Was haben wir erreicht? Wohin führt unser Weg? Es ist vielleicht der Moment, um eine persönliche Bilanz zu ziehen, eine Bilanz für unser Land, oder für die eigene Gemeinde.

Wenn wir zurückschauen dürfen wir sehr dankbar sein. Die alte Eidgenossenschaft und später die Schweiz sind entstanden durch unzählige Schlachten und Tote. Es war ein harter Kampf für Freiheit und Unabhängigkeit. Dieser Kampf führte im Endeffekt zu einer äusserst stabilen Grundlage, von der wir noch heute profitieren können. So ist die Schweiz über Jahrhunderte verschont geblieben von internationalen Konflikten. Wir haben – ohne materielle Rohstoffe – eine hervorragende Ausgangslage als Mensch, als Familie und als Unternehmung. Das alles verdanken wir der erlangten Freiheit, Unabhängigkeit und Selbstbestimmung. Unsere Werte und Wurzeln sind stark und sie haben unser Land seit Jahrhunderten stark gemacht. Später kam die direkte Demokratie dazu, welche unterschiedliche Meinungen, Sprachen und Kulturen eint. Die Demokratie lebt indem die besten Lösungen gemeinsam erstritten werden.

Es gibt unterschiedliche Werte für unterschiedliche Länder. Andere Länder haben eine andere Herkunft, andere Völker und andere Kulturen als unser Land. In der Schweiz waren die Selbstbestimmung und die Eigenverantwortung, die persönliche Freiheit, die Skepsis gegenüber fremden Mächten oder Herrschern sowie ein gesundes Misstrauen gegenüber zu viel zentraler, staatlicher Macht schon immer Teil unserer Identität. Doch diese Kultur ist in Gefahr. Internationale Verträge und Abkommen sowie fremde Richter und fremdes Recht schränken die Unabhängigkeit und Eigenständigkeit der Schweiz mehr und mehr ein. Das ist keine politische Behauptung, sondern ein Fakt. Der Hintergrund und die Bedeutung der Selbstbestimmung innerhalb Schweiz sind aktueller denn je und durch den EU Rahmenvertrag bedroht wie schon lange nicht mehr.

Dabei lehrt uns die Gründungsgeschichte der Schweiz, warum die alten Eidgenossen einen so starken Drang nach Selbstbestimmung hatten. Es ging darum, das Recht selber zu setzen und selbständig zu interpretieren. Talschaften von Uri, Schwyz und Nidwalden wollten keine fremden Richter, sondern eigene Talrichter. Sie waren davon überzeugt, dass ein Richter die politische Kultur, die Hintergründe der Gesetze und die Alltagsprobleme der Bevölkerung kennen muss, um nachvollziehbare und gerechte Urteile zu fällen. Auch wollten sie das Recht selber setzen, um ihre eigenen Interessen zu vertreten. Die strategische Ausrichtung des Landes, die Regeln des Handels, des Verkehrs, der Migration, etc.

Heute wollen einige sogenannt Intellektuelle einen Rahmenvertrag mit der Europäischen Union eingehen und in Kauf nehmen, dass in Brüssel das Recht für die Schweiz in äusserst wichtigen Dossiers gesetzt wird. Sie wollen, dass die Schweiz EU-Recht übernehmen muss oder anderenfalls mit Strafzahlungen oder anderen Sanktionen bestraft werden kann. Gleichzeitig meinen sie, das Rahmenabkommen rette die Bilateralen Beziehungen der Schweiz mit der EU, vergessen aber, dass gute zweiseitige Beziehungen auf Augenhöhe stattfinden müssen. Gute Beziehungen können sich nicht davon nähren, dass die eine Seite bestimmt und die Andere zu gehorchen hat. Bald wird unsere direkte Demokratie darüber befinden, ob diese „dynamische Rechtsübernahme“ zu unserer Kultur, zur ältesten und bewertesten Demokratie passt oder nicht.

Wenn wir uns jetzt erneut die Eingangsfrage stellen: Warum feiern wir den Geburtstag der Schweiz? Wohin führt unser Weg? Dann liegt die Antwort auf der Hand. Wir feiern, um weiterhin selber bestimmen zu können und weiterhin die Möglichkeit zu haben, unseren Erfolg selber erarbeiten zu können. Das fängt an bei der kleinsten Einheit der Gesellschaft, in der eigenen Familie, geht über die Gemeinde, den Kanton, bis rauf zur Bundespolitik mit regelmässigen Volksabstimmungen.

Der Bundesfeiertag gibt uns die Gelegenheit uns auf die Grundwerte unseres Landes zurückzubesinnen. Darauf, was uns Jahrhunderte lang stark gemacht hat. Und wenn Politiker diese Werte aus den Augen verlieren, ist es Pflicht und Kultur, dass Bürgerinnen und Bürger ihnen den richtigen Weg weisen. Wir können politisch etwas bewegen, wenn wir das Stimm- und Wahlrecht weiterhin wahrnehmen. Aber wir müssen davon Gebrauch machen. Die Möglichkeit ergreifen, unser Land mitzugestalten, wie es die Gründer der Schweiz damals mit Erfolg gemacht haben. Zusammenstehen und gemeinsam Ziele erreichen, für uns, für unsere Familien, für unsere Kinder und für unsere Heimat – in Freiheit, Unabhängigkeit und Selbstbestimmung.

Vielen Dank und einen schönen Nationalfeiertag!

Nationalrat Christian Imark
Präsident SVP Kanton Solothurn