Freiheit und Normalität statt Umverteilung
Die SVP Kanton Solothurn fordert die Behörden auf, bei der Bewältigung der Corona-Krise auf Freiheit, anstelle von mehr staatlichem Zwang und Umverteilung zu setzen. Das beste Konjunkturpaket gegen die Krise ist eine tiefe steuerliche Belastung sowie die grösstmögliche Freiheit für die Gesellschaft. Die SVP fordert eine aktivere Rolle der Solothurner Regierung für eine neue Normalität.
Das Thema Corona wird uns noch lange beschäftigen, mindestens so lange, bis ein wirksamer Impfstoff gefunden und für alle erhältlich ist. Das Leben mit Corona ist – unter dem grösstmöglichen Schutz der Bevölkerung und insbesondere der Risikogruppen – weitgehend wieder zu normalisieren.
Die Forderungen der Linken nach Konjunkturprogrammen und noch mehr staatlicher Umverteilung führt uns auf direktem Wege ins Verderben.
Weniger Zwang und Umverteilung
Konjunkturprogramme sind zwar nett gemeint, haben aber die Eigenschaft prozyklisch zu wirken, also dann, wenn die Krise längst vorbei ist. Die Forderungen nach willkürlicher staatlicher Umverteilung und Helikoptergeld auf Kosten aller, verschärfen im Endeffekt aber die wirtschaftliche Situation von Bürgerinnen und Bürgern, von Wirtschaft und Gewerbe sowie der öffentlichen Hand. Am Ende muss jemand die massiv steigenden Ausgaben bezahlen. Und dies können nur Personen tun, die für sich und die Gesellschaft arbeiten und auch Arbeit haben. Mehr Arbeit generiert nicht der Staat, sondern eine grösstmögliche wirtschaftliche Freiheit. Auch Forderungen nach mehr Kündigungsschutz sind komplett falsch. Gerade in einer Krise muss das Gewerbe flexibel sein können, um die Fixkosten im Griff zu haben. Mit der Kurzarbeit steht der Wirtschaft ein geeignetes Mittel zur Verfügung, um übermässigen Schaden für Arbeitnehmer einzudämmen.
Freiheit bestes Konjunkturpaket
Das beste Konjunkturpaket gegen die Krise ist eine tiefe steuerliche Belastung sowie die grösstmögliche Freiheit für die Gesellschaft. Die SVP des Kantons Solothurn ruft daher die Behörden auf allen Ebenen auf, dafür zu sorgen, dass sich Gesellschaft und Wirtschaft durch weitgehende Normalität aus der Krise begeben kann – unter dem grösstmöglichen Schutz der Bevölkerung und insbesondere der Risikogruppen. Ein möglichst normales Leben – auch mit Corona – muss möglich sein, ansonsten laufen wir immer mehr Gefahr, unsere Gesellschaft zugrunde zu richten. Eine gesunde Volkswirtschaft ist nicht nur die Grundlage für viel Wohlstand, sondern auch für die Volksgesundheit.
Solothurner Regierung schläft
Leider hat es die Solothurner Regierung bisher verpasst, sich am Aufruf anderer Kantone für schnellere Lockerungen für Detailhandel, Wirte und Veranstalter zu beteiligen. Damit nimmt die Regierung in Kauf, dass der Schaden für den Gewerbekanton Solothurn immer grösser wird. Die SVP Kanton Solothurn ruft die Solothurner Behörden auf, eine aktivere Rolle für eine neue Normalität zu übernehmen.
Weitere Auskünfte:
Nationalrat Christian Imark
Präsident SVP Kanton Solothurn
079 406 84 41