Erfolgreicher Wahlsonntag für die SVP – jetzt weiter kämpfen…
Liebe SVP-Familie
Gemeinsam dürfen wir zurückblicken auf einen sehr erfolgreichen Wahlsonntag. Einerseits wurde die Verhüllungsverbotsinitiative von Nationalrat Walter Wobmann durch das Stimmvolk angenommen, andererseits erlebten wir sehr erfolgreiche kantonale Wahlen.
Regierungsratskandidat Richard Aschberger wurde im ersten Wahlgang zwar nicht gewählt, er hat aber ein gutes Resultat erzielt. Wo er im Wahlkampf auftrat, hat er einen sehr guten Eindruck hinterlassen, seine Bekanntheit gesteigert und die SVP in ein positives Licht gerückt. Als inzwischen zweitgrösste Partei des Kantons Solothurn hat die SVP Anspruch auf einen Sitz in der Exekutive. Die anderen Parteien streben mit ihren Kandidaturen eine massive Übervertretung an. Richard Aschberger ist ausserdem der einzige Kandidat aus dem Raum Grenchen/Lebern/Bucheggberg, der einzige Unternehmer und der einzige Vertreter der jüngeren Generation. Aus diesen Gründen bitte ich Sie, Richard Aschberger weiterhin im Kampf, um einen Sitz in der Kantonsregierung zu unterstützen. Es ist alles möglich im zweiten Wahlgang, wenn wir geeint auftreten und im 2. Wahlgang vom 25. April nur Richard Aschberger wählen.
Bei den Parlamentswahlen hat die SVP den Wähleranteil um rund 1.5 % gesteigert auf 21.1 % und 3 Sitze hinzugewonnen auf 21 Sitze. Neu stellt die SVP die zweitstärkste Fraktion im Kantonsrat. Obwohl wir unsere Zuversicht im Vorfeld der Wahlen selbstbewusst in konkreten Sitzzielen ausdrückten, kam der Gewinn der SVP für die Medien überraschend. Entsprechend wird der Erfolg der SVP kleinlaut kommentiert. In Bern wurde das gute Abschneiden der SVP Kanton Solothurn wohlwollend zur Kenntnis genommen. Seither steht unsere Kantonalpartei als Gradmesser für andere Kantonalparteien und sinnbildlich für einen neuen positiven Trend bei der SVP Schweiz.
An dieser Stelle möchte ich es nicht unterlassen, allen gewählten Kantonsrätinnen und Kantonsräten herzlich zu gratulieren. Nicht vergessen möchte ich auch die knapp nicht gewählten Kantonsratskandidaten Silvia Stöckli, Vanessa Meury, Jennifer Rohr, Thomas von Arx und Marcel Schenker sowie die übrigen nachruckenden Kandidatinnen und Kandidaten. Jetzt am Ball zu bleiben ist ebenso entscheidend für die politische Karriere, wie für die Zukunft unserer Kantonalpartei. Im Namen der SVP Kanton Solothurn möchte ich allen Kandidierenden, Wahlhelfern, den Orts- und Amteipräsidenten und allen weiteren Personen danken, die zum Erfolg unserer Partei beigetragen haben.
Wenn die drei Fundamente des Erfolgs weiterhin gestärkt werden, hat die SVP Kanton Solothurn weiteres Wachstumspotential:
- Sachpolitisch hatte die SVP Kanton Solothurn das Fundament für den Erfolg gelegt und wir werden auch in Zukunft auf gleicher Linie politisieren. Wir setzten uns konsequent zugunsten des Mittelstandes und der Normalbürger ein. Neben vielen weiteren kantonalen Themen haben wir gemeinsam das kantonale Energiegesetz versenkt, uns für tiefere Steuern und Abgaben eingesetzt und uns in der Coronakrise für grösstmögliche Freiheiten für Wirtschaft und Gesellschaft sowie für möglichst wenig Einschränkungen eingesetzt. Ebenso bekämpften wir die Kuscheljustiz, den Solothurner Justiz-Filz und im Speziellen, den laschen Umgang mit dem mehrfachen Kinderschänder William W. Wir wehrten uns gegen übertrieben hohe Ärztelöhne, gegen den Ausgabenschlendrian beim Staatshaushalt und kämpfen weiterhin für weniger Sozialhilfe für Scheinflüchtlinge.
- Erfolgreich war auch unsere Arbeit an den Parteistrukturen. Nicht weniger als 7 neue Ortsparteien wurden in der abgelaufenen Legislatur gegründet, zahlreiche Ortsparteien wurden reorganisiert und wieder zum Leben erweckt. Auch die Amteiparteien funktionieren gut. Für den zukünftigen Erfolg wird es zentral sein, diese strukturelle Arbeit fortzusetzen. Funktionierende Orts- und Amteiparteien sind die wichtigste Grundlage für erfolgreiche Wahlen und Abstimmungen.
- Ebenso brauchen wir weiterhin gute Leute auf den Wahllisten aller politischer Ebenen, um der Bevölkerung unsere Einsatzbereitschaft zu beweisen. Sowohl qualitativ als auch quantitativ ist es ein entscheidender Erfolgsfaktor, gute Leute in unseren Reihen zu haben. Um dies zu erreichen bleibt es nach wie vor wichtig, dass wir unsere Mitgliederzahlen stetig ausbauen können.
Gerne packen wir gemeinsam die Herausforderungen für unser Land, unseren Kanton, unsere Gemeinden und unsere Partei an. Entsprechend freue ich mich auf die weitere Zusammenarbeit mit Ihnen.
Freundliche Grüsse
Nationalrat Christian Imark
Präsident SVP Kanton Solothurn