SVP Kanton Solothurn
Ein liederliches Amtsverständnis
Da traut man seinen Augen nicht. Die Bundesparlamentarierin Roth, auch Mitglied des Solothurner Gemeinderates, beehrt die städtische Exekutive gerade einmal mit einer Präsenz von etwas mehr als der Hälfte. Frau Roth (Slogan: Roth wirkt) ist vor allem eine sehr wirksame Schwänzerin.
Mehr noch: Von der Solothurner Zeitung auf ihr Schwänzen angesprochen, bittet sie nicht etwa die Solothurnerinnen und Solothurner um Entschuldigung, sondern ergeht sich in typischem Politiker-Gefasel von wegen Schwierigkeit, die beiden Mandate zusammen auszuüben, Prioritätensetzung auf dem Bundesmandat etc.
Die Sache ist klar: Wer gewählt ist, hat sein Mandat auszuüben – wozu auch die Teilnahme an allen Sitzungen gehört – oder das Mandat zurückzugeben. Parteien, die Leute aufstellen mit der Absicht, damit möglichst viele Stimmen zu generieren, ohne dass die betreffenden Kandidaten die Absicht haben, ihr Mandat auch wirklich auszuüben, begehen Verrat am Wahlvolk. Politiker, die ein derart liederliches Amtsverständnis haben, sollten zurücktreten, und zwar sofort und nicht erst im Dezember. Für mich ist klar: Wer ein politisches Mandat auf der untersten Staatsebene derart geringschätzt und mit Füssen tritt, der gehört nicht in ein Parlament auf Bundesebene.
Nicole Schneeberger, Rütenen
