SVP Kanton Solothurn
Druck des Volkes wirkt!
Erster Erfolg für den dringlichen Volksauftrag zur Rettung des Blumenhauses Buchegg.
Der dringliche Volksauftrag „Stopp Optiso! Retten wir die Sonderschulung am Blumenhaus Buchegg!» zeigt unmittelbar und sofort Wirkung. Vor einer Woche lanciert haben bereits über 300 Bürgerinnen und Bürger der unsinnigen Bürokratie ein klares Stoppsignal gesetzt und einer etablierten Behinderten-Institution mit überregionaler Ausstrahlung ein mächtiges Solidaritätszeichen erwiesen. Das ist mit ein Grund, dass Regierung und Verwaltung nun rechtsumkehrt machen und auf das unsinnige Submissionsverfahren zurückkommen. Damit ist die Aufgabe des Volksauftrages aber noch nicht erfüllt. Der Druck auf die Bildungs-Bürokratie muss aufrecht erhalten bleiben. Die Unterschriftssammlung wird deshalb in diesen Tagen abgeschlossen und der Beglaubigungsprozess ist bereits im Gang. Erstunterzeichner Rémy Wyssmann meint: «Wir werden uns nicht mit Wischi-Waschi-Lösungen zufrieden geben».
