SVP Kanton Solothurn
Dingende Beseitigung der Autobahn – Engpässe
Der grösste Teil des heutigen Autobahnnetzes wurde zwischen 1960 und 1980 gebaut. Damals betrug die Einwohnerzahl der Schweiz ca. 6 Millionen, heute sind wir bei 9 Millionen. Sowohl der Personen- wie auch der Güterverkehr haben inzwischen entsprechend stark zugenommen.
Viele Autobahnabschnitte sind heute täglich verstopft, und jährlich entstehen dadurch 48’000 Staustunden. Dies kostet die Bevölkerung und die Wirtschaft jährlich 1,2 Milliarden Franken. Bei Staus auf den Autobahnen gibt es dann einen Ausweichverkehr durch die Städte und Dörfer, was entsprechend die Bevölkerung belastet und die Verkehrssicherheit gefährdet.
Die geplanten Autobahnausbau-Projekte werden aus dem Nationalstrassen- und Agglomerationsfonds (NAF) finanziert. Dieser wird über den Mineralölsteuerzuschlag, die Autobahnvignette und die Automobilimportsteuer gespiesen. Diese zweckgebundenen Gelder für die Erweiterungsprojekte sind somit also bereits vorhanden. Die Bundeskasse, sprich der Steuerzahler, wird mit dem Autobahnausbau folglich nicht zusätzlich belastet. Die Bahninfrastruktur wurde in den letzten Jahren bereits massiv ausgebaut – im Gegensatz zum anstehenden Autobahnausbau jedoch mehrheitlich mit Steuergeldern. Nun ist auch bei den Nationalstrassen eine Anpassung an das stetig steigende Mobilitätsaufkommen dringend nötig. Sagen wir darum am 24. November ja zur Engpassbeseitig auf unserem Nationalstrassennetz.
alt Nationalrat Walter Wobmann
Gretzenbach
