SVP Kanton Solothurn
Die Christlichen und die Verfolgten
Christenverfolgungen, eine verschwunden geglaubte Erscheinung, sind heute weltweit vermehrt zu beobachten. Die anderen Parteien wollen solche Staaten weiterhin unterstützen.
Viele Staaten, in denen Christen ihres Lebens nicht mehr sicher sind, kommen in den Genuss schweizerischer Entwicklungshilfe. Mit einer Motion verlangte SVP-Nationalrat Walter Wobmann, dass der offiziellen Unterstützung solcher Staaten ein Ende gesetzt werde.
Sein moralisch mehr als vertretbarer Vorstoss erlitt Schiffbruch. Wenn auch von den Linken, deren Solothurner Vertreter sich zwar gerne von religiöser Seite unterstützen lässt, und den Liberalen trotz des üblichen abstrakten Menschenrechtsgeschwafels kaum Unterstützung in diesem konkreten Anliegen erwartet werden konnte, überrascht das Abstimmungsverhalten der Partei, die sich christlich nennt. Gerade 13 ihrer Nationalräte – immerhin 12 mehr als von der FDP – fühlten mit ihren verfolgten Glaubensbrüdern. Der Solothurner CVP-Vertreter zog es offenbar vor, nicht abzustimmen. Die Gegner von Wobmanns Vorhaben liessen sich ihr Gewissen durch die zynische Erklärung von Bundesrat Cassis (FDP) beruhigen, wonach die Einstellung der öffentlichen Hilfe gerade den schwächsten Betroffenen schade, offenbar auch dann, wenn diese längst verfolgt und nicht mehr am Leben sind. Die SVP unterstützte den noblen Vorstoss einhellig.
Dr. Johannes B. Kunz, Solothurn
