Demonstration des kurdischen Kulturvereins

Mit grossem Befremden haben wir von der Demonstration des kurdischen Kulturvereins, unterstützt durch die Unia und angestachelt durch Juso-Mitglied Katak, durch die Altstadt Solothurn von heute Donnerstag Kenntnis genommen. Die Demonstranten beklagen sich, dass Asylbewerber wie Tiere behandelt würden statt als Menschen.

Die Unterkünfte von Asylbewerbern in Zivilschutzanlagen entsprechen sehr wohl und weit mehr als nötig einem menschenwürdigen Standard. Schliesslich geht es darum, den an Leib und Leben bedrohten Menschen eine Unterkunft und Verpflegung zu gewähren. Diese Protestaktion ist verfehlt und kommt einer Demaskierung der effektiven Absichten dieser Gruppierungen gleich: Man will gar nicht Sicherheit, sondern Gratiswohlstand auf Kosten der Schweizer Bevölkerung. Mit dieser Aktion und mit der Äusserung solcher Ansichten enden für die SVP sämtliche Integrationsbemühungen für Gruppierungen wie den kurdischen Kulturverein. Sie beweisen, dass sie in unserer Kultur fehl am Platz sind und wir fordern sie auf, so schnell wie möglich in ihr Land zurückzukehren, anstatt unsere Gastfreundschaft weiter zu missbrauchen. Die Unia und die Juso beweisen mit der Solidarisierung dieser Aktion, dass sie die Fragmente unseres Rechtsstaates ins Wanken bringen wollen. Sie zeigen mit diesem Verhalten anarchistische Grundzüge und stellen eine latente Gefahr in unserem Staatssystem dar.

Wir äussern auch Unverständnis, dass dieser Anlass von der Polizei bewilligt wurde. Damit wird die Stadt Solothurn schweizweit Kopfschütteln auslösen und einen Imageverlust erleiden. Die Demo hätte angesichts der gehässigen Reaktionen in der Bevölkerung, wegen der Streikaktion der Asylanten und der mit grosser Wahrscheinlichkeit drohenden Ausschreitungen, verboten werden müssen.

Roberto Conti, Gemeinderat SVP Stadt Solothurn