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Dem Kanton Solothurn laufen die Kosten davon

15. September 2016

Der Kanton Solothurn rechnet nächstes Jahr mit einem Defizit von rund 8 Millionen Franken. Damit wurden die Vorgaben der kantonsrätlichen Finanzkommission für eine “schwarze Null” nicht erreicht. Beängstigend sind die Kosten, die aus dem Ruder laufen.

Die laufenden Ausgaben des Kantons Solothurn steigen 2017 wieder um 45 Millionen Franken. Vor allem bei der Sozialen Wohlfahrt, der Gesundheit, Bildung sowie den Personal- und den Verwaltungskosten ist kaum eine Stabilisierung in Sicht. Diese 45 Millionen Franken müssen irgendwo wieder hereingeholt werden, damit eine “schwarze Null” erzielt werden kann. Weil der Verwaltung das Sparen und vor allem der Verzicht schwer fällt, wird dies wohl wie immer über zusätzliche Einnahmen (sprich Steuern, Gebühren, Bussen und Abgaben) passieren. Genau so wird der Kanton Solothurn jedes Jahr ein Stück unattraktiver und ein Stück abhängiger vom Finanzausgleich sowie dem Manna der Nationalbank.

Die SVP begrüsst die Steuersenkung für die juristischen Personen. Das ist ein erster Schritt in die richtige Richtung. Doch die Nachbarkantone sind dem Kanton Solothurn hier derart weit voraus, dass diese Massnahme alleine noch nicht viel bringt. Es braucht als nächstes vor allem ein Umdenken bei der Verwaltung. Die Unternehmen und Unternehmer sind als Kunden zu behandeln und nicht als potenzielle Steuersünder. Die Verwaltung hat ihnen gegenüber unbürokratisch zu begegnen, sei es im telefonischen wie schriftlichen Verkehr. Hier kann der Kanton Solothurn noch viel lernen von den Nachbarn, insbesondere den Kantonen Aargau und Luzern.

Dem Kanton Solothurn laufen die Kosten davon

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