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Christian Werner kämpft gegen die Schwächung des Kantons Solothurn

Dem Kanton Solothurn droht aufgrund der veränderten Bevölkerungszahlen im Nationalrat ein Sitzverlust. Heute wird für die Berechung der Sitzverteilung auf die ständige Wohlbevölkerung abgestellt, wozu auch nicht wahlberechtigte ausländische Staatsangehörige und Asylbewerber zählen. Dies führt dazu, dass der Kanton Solothurn nach heutiger Berechnungsweise seinen siebten Sitz nur deshalb verliert, weil er im Vergleich zu anderen Kantonen einen etwas tieferen Ausländeranteil aufweist.

Dem Kanton Solothurn droht aufgrund der veränderten Bevölkerungszahlen im Nationalrat ein Sitzverlust. Heute wird für die Berechung der Sitzverteilung auf die ständige Wohlbevölkerung abgestellt, wozu auch nicht wahlberechtigte ausländische Staatsangehörige und Asylbewerber zählen. Dies führt dazu, dass der Kanton Solothurn nach heutiger Berechnungsweise seinen siebten Sitz nur deshalb verliert, weil er im Vergleich zu anderen Kantonen einen etwas tieferen Ausländeranteil aufweist.

Dagegen wehrt sich nun der Oltner SVP-Kantonsrat Christian Werner. Er reichte an der gestrigen Kantonsratssitzung einen Auftrag für eine Standesinitiative ein und fordert, für die Berechnung der Sitzansprüche nur noch die Wahlberechtigten zu berücksichtigen. So will Werner den siebten Sitz des Kantons Solothurn retten und verhindern, dass der Einfluss Solothurns in Bundesbern (noch) kleiner wird. 

Werner argumentiert, der Nationalrat werde vom Volk bestimmt, wobei diesbezüglich nur Schweizerinnen und Schweizer wahlberechtigt seien, nicht aber ausländische Staatsangehörige. Die Mitglieder des Nationalrats würden die Wahlberechtigten ihres Kantons auf Bundesebene vertreten. Weshalb für die Berechnung der Sitzverteilung heute auch nicht wahlberechtigte Ausländer und sogar Asylbewerber mitgezählt würden, sei nur schwer nachvollziehbar. „Konsequenterweise müsste für die Berechnung auf die Zahl der Wahlberechtigten abgestellt werden, da diesen ja auch die Wahl der Abgeordneten vorbehalten ist“, so Christian Werner.

Sein Vorstoss wurde von insgesamt 47 Kantonsrätinnen und Kantonsräten aus der SVP, FDP, CVP, EVP, glp und BDP mitunterzeichnet. Vor diesem Hintergrund stehen die Chancen gut, dass es Werner gelingen wird, für sein Anliegen im Solothurner Kantonsrat eine Mehrheit zu gewinnen.

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