Begrüssungsansprache am Jubiläumsfest 25 Jahre SVP Kanton Solothurn

Ich freue mich und bin geehrt, heute Abend so viele Mitglieder und Sympathisanten der SVP sowie Gäste in Mümliswil begrüssen zu dürfen.

Die SVP wurde dieses Jahr 25 Jahre alt. Gegründet wurde sie am 20. Juni 1991 in Gerlafingen. Der 20. Juni 1991 war ein Donnerstag.

Damit Sie sich ein Bild der Welt machen können, in der damals die Parteigründung stattfand, hier ein paar Angaben zum Zeitgeschehen:

• Der Juni 2015 war kühl. Die durchschnittliche Temperatur lag mit 15 Grad satte 2,6 Grad tiefer als üblich.
• Das Schweizer Volk lehnte zum dritten Mal die Einführung der Mehrwertsteuer ab.
• Der Bundesrat beschloss, wegen der schlechten Luftqualität, in den Monaten Juli und August die Höchstgeschwindigkeit der PW auf Autobahnen von 120 auf 100 Stundenkilometer und für LKW von 80 auf 70 herabzusetzen, um die Ozonwerte zu senken.
• Boris Jelzin wurde zum Präsidenten der sowjetischen Teilrepublik Russland gewählt.
• An einer AIDS-Konferenz in Florenz stellten US-amerikanische Wissenschaftler den ersten Impfstoff gegen AIDS vor.
• Im ehemaligen Jugoslawien erklärten Kroatien und Slowenien ihre Unabhängigkeit. Der Bürgerkrieg begann.
• Und in der Schweiz demonstrierten Frauen in einem landesweiten Generalstreik für die Umsetzung des Gleichstellungsgesetzes.

Natürlich waren dies nicht die Auslöser, die zur Gründung der SVP im Kanton Solothurn führten. Was genau die Gründe waren, weshalb die SVP damals überhaupt in einen politischen Markt Fuss fassen wollte, der komplett vergeben war, werden wir heute Abend noch erfahren.

Apropos politischer Markt: Ich freue mich darüber, dass auch einige Präsidenten und Vertreter unserer Konkurrenzparteien hier sind. Ich verspreche Ihnen, Sie an dieser Jubiläumsfeier wie Gäste zu behandeln und nicht als politische Gegner. Das wird dann an unserer Parteiversammlung im Dezember sicher wieder anders sein.

Die SVP musste sich ihren Weg bis heute im Kanton Solothurn Meter für Meter erkämpfen. Manchmal gab es Rückschläge, manchmal auch grosse Sprünge vorwärts. Aber in der Tendenz waren wir immer auf dem Vormarsch.

Heute verfügt die SVP im Kanton Solothurn über einen Wähleranteil von 28.83 Prozent (Nationalratswahlen 2015). Wie hoch er bei den Kantons- und Regierungsratswahlen ist, werden wir im März 2017 ermitteln.

Auch inhaltlich gab es immer wieder Erfolge zu feiern, oftmals aufgrund von Volksinitiativen oder Referenden der SVP und im Kampf alleine gegen alle. Hier ein paar Eckpfeiler, die in Erinnerung blieben:

• 2014 sagten 54.59 Prozent der solothurnischen Stimmberechtigten Ja zur Masseneinwanderungs-Initiative.
• 2013 stimmten fast 64 Prozent der Solothurnerinnen und Solothurner gegen die «100-Franken-Vignette»
• 2012 sagten 70.25 Prozent der stimmberechtigten Solothurnerinnen und Solothurn Ja zur Nennung der Nationalitäten in Polizeimeldungen.
• 2010 sagten 52.90 Prozent der Solothurner Stimmenden Ja zur Ausschaffung krimineller Ausländer.
• 2009 liessen 63.95 Prozent der Solothurnerinnen und Solothurner ein Ja zum Minarett-Verbot in die Urnen.
• 2009 erledigten 63,1 Prozent der Stimmenden die Handänderungssteuer.
• 2009 stimmten 67.2 Prozent der Stimmenden Nein zur Öko-Autosteuer.
• 2007 wurde die SVP bei den Nationalratswahlen wählerstärkste Partei im Kanton Solothurn
• 2004 verhinderte die SVP im Kantonsrat eine Besteuerung des Feuerwehrsoldes
• 2002 sagen 62.3 Prozent Nein zur Katasterwerterhöhung.
• 2000 stimmten 63.7 Prozent Ja zu 100 «Kantonsräte sind genug»

Ich freue mich auf die Jubiläumsversammlung und auf die nächsten 25 Jahre SVP im Kanton Solothurn.

Die Sitzung ist eröffnet.

von Silvio Jeker, Präsident der SVP Kanton Solothurn
03.11.2016