Ausgleichskasse Kanton Solothurn (AKSO): Wie weiter?

Herr Wyssmann. Der Verwaltungsrat der AKSO ist zurückgetreten. Was ist passiert?

Rémy Wyssmann: Der Verwaltungsrat hat den notwendigen Schritt getan, nachdem er gemerkt hat, dass er nicht in der Lage ist, die Probleme in der AKSO zu lösen.

Welches sind denn die Probleme und wie könnte man diese lösen?

Rémy Wyssmann: Die AKSO hat ein Führungs- und kein Ressourcenproblem. Die AKSO hat zu viele Hierarchiestufen. Sie hat zu viele Häuptlinge und zu wenig Indianer. Die Ausgleichskasse des Kantons Bern macht es besser: Kurze und rasche Entscheidwege und vor allem hört man den wertvollen Mitarbeitern zu. Bei der AKSO werden demgegenüber kritische Mitarbeiter, die eine Verbesserung wollen, mit Strafanzeigen eingeschüchtert. Es herrscht ein Klima der Angst. Das muss sofort aufhören! Ich fordere deshalb einen sofortigen Rückzug der Strafanzeigen.

Wie hat nun aber die verantwortliche Regierungsrätin reagiert?

Rémy Wyssmann: Meines Erachtens völlig falsch. Statt das Vertrauen der Kundschaft und Mitarbeiter aus eigener Kraft sofort wieder zurückzugewinnen, hat sie eine externe Studie in Auftrag gegeben. Zudem will sie neue Mitarbeiter einstellen, welche mit viel Aufwand zuerst eingearbeitet werden müssen. Das wird die instabile Situation noch verschärfen.

Was soll aber an einer Studie falsch sein?

Wenn der Regierungsrat selber eine von ihm mit Steuergeldern bezahlte Studie in Auftrag gibt, ist das Resultat der Studie vorbestimmt: Seitens des Regierungsrates und des von ihm protegierten Verwaltungsrates wurden keine Fehler gemacht. Wahrscheinlich wird dann den Kritikern oder den Zweigstellen die Schuld in die Schuhe geschoben. Der Regierungsrat will ja die Zweigstellen schon seit langem abschaffen und alles in der AKSO zentralisieren.

Warum soll man die Zweigstellen nicht abschaffen?

Weil ältere und kranke Menschen auf Hilfe vor Ort angewiesen und mit den komplizierten Formularen der AKSO komplett überfordert sind. Und weil solche Menschen nicht über die finanziellen Mittel verfügen, um sich die notwendige IT-Infrastruktur leisten zu können.

Sehen Sie Parallelen zu ähnlichen Baustellen im Kanton und was ist Ihre Schlussfolgerung?

Ja, eindeutig! Bei der Solothurner Spitäler AG verhält es sich wie bei der AKSO: Der Verwaltungsrat spielt mit unseren Beitrags- und Steuergeldern «Unternehmerlis», dies bar jeglicher politischer Kontrolle. Und der Kantonsrat als oberste Aufsichtsbehörde schläft weiter. Wer aber im Kanton schläft, wird auch in Bern schlafen.