Asylrecht und Nationalratskandidaten an der Versammlung der SVP Olten

Bundesverwaltungsrichter Dr. David Wenger referierte an der Parteiversammlung der SVP Stadt Olten über die Asylrechtsprechung. Den Nationalratskandidaten Doris Känzig und Christian Werner wurde auf den Zahn gefühlt.

An der gut besuchten Parteiversammlung der SVP Stadt Olten vom vergangenen Donnerstag stellten sich Doris Känzig und Christian Werner den Fragen des Publikums und des Vizepräsidenten Philippe Ruf, welcher als Vertretung des für den Nationalrat kandidierenden Christian Werners durch die Versammlung führte. Gekonnt beantworteten die beiden Kandidierenden die kritischen Fragen. Doris Känzig betonte die Wichtigkeit der Frauen in der Politik. Christian Werner unterstrich seinen Willen, die Erfahrungen aus Gemeinde- und Kantonalpolitik zugunsten der Bevölkerung des Kantons Solothurn nun auf nationaler Ebene einbringen zu wollen.

Im Anschluss informierte Dr. David Wenger, Bundesverwaltungsrichter für Asyl, über die Rechtsprechung in seinem Tätigkeitsgebiet. Anhand der einschlägigen Bestimmungen des Asylgesetzes vermittelte er zunächst einen sehr praktischen Einblick in die tägliche Arbeit eines Asylrichters. Danach erläuterte er die aktuellen Probleme bei der Umsetzung des Dublin-Systems in Europa. Dass die Rückführung der Asylsuchenden in die für ihr Gesuch zuständigen Erstankunftsstaaten zunehmend auf juristische Hindernisse stösst, zeigte Wenger anhand von Griechenland, Italien und nun vor allem Ungarn anhand von Beispielen anschaulich auf.  

Zum Abschluss beehrte der Solothurner Nationalratskandidat Roberto Conti die Versammlung mit einem Kurzreferat. Der Kantonsschullehrer betonte vor allem die Wichtigkeit der Bildung und votierte für die Verhinderung des Lehrplans 21 im Kanton Solothurn.