SVP Kanton Solothurn
Abschaffung des Proporzwahlsystems ist Rückschritt in den Feudalismus
Den Medien ist zu entnehmen, dass bestimmte Kräfte im Kantonsrat versuchen, das Proporzverfahren bei den Gemeinderatswahlen abzuschaffen. Das Proporzwahlsystem ist eine demokratische Errungenschaft, das kleineren oppositionellen Kräften Gehör verschafft. Wer dieses System abschaffen will, will Kritik und öffentlichen Diskurs abschaffen.
Den Medien ist zu entnehmen, dass bestimmte Kräfte im Kantonsrat versuchen, das Proporzverfahren bei den Gemeinderatswahlen abzuschaffen. Das Proporzwahlsystem ist eine demokratische Errungenschaft, das kleineren oppositionellen Kräften Gehör verschafft. Wer dieses System abschaffen will, will Kritik und öffentlichen Diskurs abschaffen.
An der Nominationsversammlung der SVP vom 17. Januar 2019 sagte es Christian Imark richtig: «Die Wiedereinführung des Majorzwahlverfahrens bei den Gemeinderatswahlen ist ein Rückschritt in den Feudalismus». Damit sollen nur die Machtstrukturen von rückwärts gerichteten Kräften zementiert werden, auf dass gewisse Gemeindepräsidenten mit ihrer Entourage ihre Macht auf Jahrzehnte hinaus zementieren können.
Hier erkennt man nun, wer wirklich für die Werte Munzinger’s einsteht. Im Laufe des neuen Jahres sind die Parteien nach ihren Taten und nicht nach ihren Worten zu beurteilen.
Christine Rütti, Kantonsrätin SVP, Balsthal
18.01.2019
